Spratly-Inseln Darum geht es im Streit im Südchinesischen Meer
Washington/Peking · Der US-Zerstörer "Lassen" hat im Südchinesischen Meer eine von China beanspruchte Zwölf-Meilen-Zone durchquert. Eine bewusste Provokation der Amerikaner, wie Peking vermutet? Oder eine Mahnung auf Einhaltung internationalen Rechts, wie Washington es sieht? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen:
Der US-Zerstörer befuhr ein Gebiet um das Subi-Riff, das zu den von China beanspruchten Spratly-Inseln gehört. Das Seegebiet umfasst Hunderte kleine Inseln und Atolle im Südchinesischen Meer, die zwischen China, Vietnam, Malaysia und den Philippinen liegen. China gewinnt dort - wie auch Vietnam - durch Sandaufschüttungen auf Riffe künstlich Land und baut Anleger und Landebahnen, um seinen Anspruch zu untermauern. Peking betont, dass die Bauvorhaben neben der militärischen Verteidigung vor allem zivilen Zwecken dienten. Auf den Inseln sollen so neben Militärstützpunkten auch Such- und Rettungsdienste, Meeresforschung und Fischerei angesiedelt werden.
Wer hat Recht?
Das ist umstritten. Die USA gehen davon aus, dass China keinen Rechtsanspruch auf die Gegend hat, es sich vielmehr um internationale Gewässer handelt und alle Nationen gleiche Zugangsrechte haben. Die Inseln befinden sich regional deutlich näher an Indonesien als an China, wie etwa das Center for Strategic and International Studies herausstellt. Auch Vietnam ist regional dichter dran. Peking macht dagegen geltend, dass Eilande des Archipels schon seit langer Zeit von Chinesen besiedelt wurden. Bereits 1988 erhob China seine Ansprüche.
Die Region ist vor allem aus wirtschaftlicher Sicht von großer Bedeutung. Ein Drittel des weltweiten Schiffsverkehrs wird dort abgewickelt, unter anderem müssen Schiffe dort entlang, die in den riesigen Hafen von Hongkong wollen. Wer also die Inseln und Atolle im Südchinesischen Meer kontrolliert, könnte damit auch den internationalen Handel stark beeinflussen - etwa, indem in Krisenzeiten Blockaden verhängt werden. Anrainerstaaten interessieren sich jedoch vor allem für die großen Erdgas- und Ölvorkommen, die in der Region vermutet werden. Die Gewässer um die Spratly-Inseln gelten zudem als äußerst fischreich.
Warum ist das Manöver der USA gefährlich?
Die Lage im Südchinesischen Meer ist schon länger angespannt. Mehrere Länder streiten in dem Gebiet um die Inselgruppen. Die Inseln und Riffe werden ganz oder teilweise auch von Vietnam, Taiwan, Malaysia, den Philippinen oder Brunei beansprucht, die genau wie China Militärstützpunkte in dem Gebiet errichtet haben. Beobachter fürchten deshalb, dass schon kleine Vorfälle, wie jetzt die Durchfahrt des US-Zerstörers, wie eine Lunte an einem Pulverfass wirken könnten.
Warum schickt Washington dennoch ein Kriegsschiff los?
Das Pentagon wiegelt ab und spricht von einer Routineoperation. Es gehe darum, internationales Recht zu verteidigen. Die USA sehen den Gebietsanspruch Chinas nicht als legitim an, folglich handele es sich um internationale Gewässer. Dort dürften Schiffe aller Nationen ungehindert operieren, ohne irgendwelche andere Länder zu fragen. "Wir fahren per Schiff, fliegen und operieren überall dort, wo das internationale Recht das erlaubt", sagte Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag. Die USA wollten den Chinesen zeigen, dass der überwiegende Teil der Welt ihre Gebietsansprüche nicht akzeptiert, schreibt unter anderem das "Wall Street Journal". Carter sagte: "Was Sie in der Zeitung lesen, stimmt."
Die Regierung in Peking verurteilte das Vorgehen der USA scharf und bezeichnete es als "illegal". Der US-Zerstörer sei während seines Manövers beobachtet und gewarnt worden, hieß es Dienstag aus dem Außenministerium. China werde "entschlossen auf absichtlich provozierende Aktionen anderer Länder reagieren". Zuvor forderte Außenminister Wang Yi die USA auf, "zweimal nachzudenken, bevor sie etwas unternehmen." Überraschend kam das Manöver der USA für Peking jedoch nicht. Schon in den Wochen zuvor hatte Washington laut mit dem Gedanken gespielt, die Gewässer zu durchkreuzen. Erst vergangene Woche gab es noch einen Versuch, die Lage zu entschärfen. Peking lud Vertreter des US-Militärs zu eine Führung auf die "Liaoning" ein, den einzigen Flugzeugträger des Landes.
