Moers/Neukirchen-Vluyn Mehr Geld vom Bund für die Kommunen
Moers/Neukirchen-Vluyn · Entlastungspaket ab 2018: Moers erhält jährlich 2,5 Millionen, Neukirchen-Vluyn 512.000 Euro.
Moers und Neukirchen-Vluyn profitieren von einem Fünf-Milliarden-Euro-Paket des Bundes zur finanziellen Entlastung der Kommunen. Das haben die Bundestagsabgeordneten Siegmund Ehrmann (SPD) und Kerstin Radomski (CDU) sowie die Landtagsabgeordneten René Schneider und Ibrahim Yetim mitgeteilt. "Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der Verteilung der Bundesmittel eine Unterstützung von über 16,3 Millionen Euro für Krefeld, 512.000 Euro für Neukirchen-Vluyn und knapp 2,5 Millionen Euro für Moers zugesagt", so Radomski. Die Mittel werden den Kommunen ab 2018 jährlich zur Verfügung stehen.
Auch der Kreis Wesel profitiere, so die SPD-Abgeordneten: "Während der Kreis Wesel mit einem Volumen von rund neun Millionen Euro vor allem von der erhöhten Beteiligung an den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose profitiert, erhalten die kreisangehörigen Gemeinden einen erhöhten Anteil an der Umsatzsteuer. Insgesamt werden der Kreis Wesel und die angehörigen Kommunen mit 19,1 Millionen entlastet."
Der Bund hatte im Zuge der Koalitionsvereinbarung zugesagt, die Kommunen jährlich um fünf Milliarden Euro zu entlasten. Im Juni, so die SPD-Abgeordneten, haben sich Bund und Länder auf einen Verteilungsschlüssel verständigt. Er ergebe sich aus einer Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Milliarden Euro), den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Milliarden Euro) und der Umsatzsteuer der Länder (eine Milliarde).
