Grevenbroich Stadt will Neubau der Feuerwache prüfen
Grevenbroich · Ist ein Neubau der Feuerwache preiswerter als die geplante Sanierung? Und kann die Investition mit Hilfe von Dritten gestemmt werden? Der Bürgermeister möchte einen Prüfauftag vom Rat.
Der Bürgermeister hat die geplante Sanierung der Feuerwache an der Lilienthalstraße auf "Stop" gesetzt. Der Grund: "Das Vorhaben hemmt die Entwicklung der Stadt", stellt Klaus Krützen klar. Weil das 10,5 Millionen Euro teure Projekt auf mehrere Haushaltsjahre verteilt werden soll, sei mittelfristig kaum noch Geld für andere Investitionen vorhanden. Vor diesem Hintergrund will der Verwaltungschef einen neuen Weg einschlagen.
Krützen wird den Rat am Donnerstag darum bitten, in eine andere Richtung denken zu dürfen. Konkret: Die Politik soll die Verwaltung damit beauftragen, die Finanzierung eines Feuerwachen-Neubaus zu ermitteln - zum Beispiel im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft, bei der Investitionen an Dritte ausgelagert werden können.
"Es muss aber nicht unbedingt ein ÖPP-Projekt sein", sagt Krützen: "Es gibt auch andere Modelle, die wir im Rathaus untersuchen wollen." Details will der Bürgermeister noch nicht nennen. Sein Zeitplan: In der August-Sitzung des Rates will er eine Wirtschaftlichkeitsberechnung vorlegen. Bis dahin soll der Umbau der Feuerwache "einstweilend auf Ruhe gestellt werden", betont Klaus Krützen. Da das Projekt in den nächsten Jahren Millionensummen verschlingen würde, könnten andere Projekte ins Hintertreffen geraten - zum Beispiel Kunstrasenplätze oder die Entwicklung des Realschulstandortes an der Bergheimer Straße.
In der Vergangenheit hätten alle notwendigen Investitionen in Schulen, Sport und Feuerwehr ohne Kreditaufnahme abgewickelt werden können, sagt der Bürgermeister. Das Zusammentreffen zweier millionenschwerer Großprojekte - neben der Feuerwachen-Sanierung sind die Vorhaben des City-Entwicklungskonzepts ISEK gemeint - zwinge die Stadt aber jetzt dazu, nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen. "Fakt ist: Die in den Jahren 2017 bis 2024 beabsichtigten Investitionen können nicht aus Mitteln des Finanzplans gedeckt werden", sagt Klaus Krützen. Vor diesem Hintergrund gelte es, nach Wegen zu suchen, wie eine finanziell angeschlagene Stadt wie Grevenbroich wieder handlungsfähig werden kann. Dabei will der Bürgermeister auch die einen oder anderen ISEK-Projekte kritisch hinterfragen lassen. Krützens Ziel: "Ich möchte dem Stadtrat im August eine Projektplanung mit Leuchttürmen und Meilensteinen vorstellen."
Ausschlaggebend für diese Wende war der geplante Ausbau der Realschule an der Bergheimer Straße zu einem Integrations- und Bildungszentrum. Das Land stellte im Februar zwar Millionen-Zuschüsse in Aussicht, die Stadt war aber nicht in der Lage, den Eigenanteil von knapp 1,5 Millionen Euro zu leisten. Das hat Folgen: Da dieses Zentrum nicht realisiert werden kann, können auch die Grundschule Stadtmitte und die Kita am Hartmannweg nicht wie geplant zur Bergheimer Straße umgesiedelt werden. Damit würde die von CDU und SPD gewollte Innenstadt-Neugestaltung zwischen dem Platz der Republik und dem ehemaligen Bauhof-Gelände in Gefahr geraten. "Für mich war das der Aha-Effekt", sagt der Bürgermeister.
Für den Umbau und die Sanierung der Feuerwache hat die Stadt bisher Aufträge für rund 750.000 Euro vergeben. Sollte sich der Rat entscheiden, auf dieses Projekt zu verzichten, müsste der Generalplanervertrag gekündigt werden. "In diesem Fall können weitere Forderungen des Generalplaners und der beauftragen Fachplaner noch hinzukommen", so Krützen.
