Voerde/Hünxe Meesters setzt auf Förderprogramme
Voerde/Hünxe · Natuschutz, Landwirtschaft, Regionalvermarktung, Entwicklung: Landtagsabgeordneter Norbert Meesters (SPD) aus Wesel sieht für die Kommunen in seinen Wahlkreis gute Chancen für Verbesserungen und nachhaltige Lösungen.
Kein Ausblick ohne Rückschau, sind für Norbert Meesters etliche Ziele seiner Arbeit doch mit Ergebnissen aus 2015 verknüpft. So sah der SPD-Landtagsabgeordnete aus Wesel, der für Voerde und Hünxe zuständig ist, gestern zum Jahreswechsel unter anderem Potenzial in der jüngsten Vereinbarung von SPD und Grünen mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Finanzierung von Flüchtlingskosten und Kindertagesstätten: Schon 2016 werde es höhere Pauschalen geben, ab 2017 auch personen- und monatsscharfe Abrechnungen. Zudem gebe es 72 Millionen Euro aus dem Bauministerium für Integrationsprojekte. Die Informationen darüber, dass Kindergärten, Flüchtlingstreffs, Sporthallen und vieles mehr damit gefördert werden könnte, so Meesters, habe er an die Bürgermeister seines Wahlkreises weitergeleitet. In Wesel, Hamminkeln, Schermbeck, Hünxe und Voerde werde bereits ausgelotet, was sich machen lässt und wie man sich um Mittel bewirbt.
"Das Land NRW hat noch nie so viel an seine Kommunen gezahlt wie jetzt", tritt Meesters zudem generell Kritikern entgegen und untermauert nachhaltige Ziele: So soll im Landesentwicklungsplan, der 2016 beschlossen wird, die Ablehnung des umstrittenen Fracking-Verfahrens bei der Gasförderung klar zum Ausdruck kommen. Ebenso soll es mehr Entwicklungsmöglichkeiten für kleine Kommunen geben.
Auf Anregungen hofft Meesters, der als Umwelt-Mann der Fraktion auch ihr agrarpolitischer Sprecher ist, unter anderem in Kürze als Besucher der Grünen Woche in Berlin. Denn er möchte die bisher erzielten Fortschritte in der Regionalvermarktung (Stichwort Genussregion) ausweiten helfen.
"Ein bisschen stolz" ist der Abgeordnete auf seine Rolle bei der Lösung eines Konflikts bei der Deichsanierung. Denn hier bleibt es nun dabei, dass das Land weiter 80 statt der geplanten 70 Prozent trägt. Zudem sieht der Weseler im Detail das Projekt für Götterswickerhamm auf einem guten Weg. Hunderte Einwender hatten darauf aufmerksam gemacht, dass hier der neue Deich den kostbaren Blick auf Rhein und Landschaft unmöglich macht. Seit klar ist, dass Planungskosten bezuschusst werden, kann nun eine neue Lösung mit mobilen Hochwasserschutzelementen entwickelt werden, wie es sie zum Beispiel in Wesels linksrheinischem Stadtteil Büderich an der Wacht am Rhein gibt. "Die Einwände sind für mich absolut nachvollziehbar", sagt Meesters. "Nicht nur, weil es so einfach schön ist, sondern weil es für den schon funktionierenden Nahtourismus gut ist und man aus dem Ort was machen kann."
In Sachen Hünxer Pankok-Museum bemüht sich Meesters um eine Finanzierung der Betriebskosten. Baulich wolle das Land das Haus ertüchtigen. Skeptisch ist der Abgeordnete, ob der Landschaftsverband ins Boot kommt. Dennoch müssten in 2016 Entscheidungen her. Das Haus habe, wie bei Ausstellungseröffnungen zu sehen, überregionale Strahlkraft, verfüge zudem über eine "sehr gute ehrenamtliche Truppe". Weiter auf der Agenda steht der Wunsch nach einer Schiedsstelle für die Geschädigten des Salzbergbaus.
