Kolumne: Die Ökonomin Brauchen wir eine Robotersteuer?
Post-Chef Appel regt an, Maschinen zu besteuern, um die Besteuerung von menschlicher Arbeit senken zu können. Eine faszinierende Idee - und dennoch falsch.
Der Chef der Deutschen Post, Frank Appel, hat sich mit einem bemerkenswerten Vorschlag zu Wort gemeldet: Er regt an, die Wertschöpfung von Robotern zu besteuern und im Gegenzug die Besteuerung von Arbeit zu verringern. Menschen müssten in die Lage versetzt werden, einen wertvollen Beitrag zu leisten. Damit greift der Post-Chef eine Idee auf, die im Wahlprogramm der Linkspartei 2005 als "Wertschöpfungsabgabe" auftaucht und aktuell von Österreichs Kanzler Christian Kern (SPÖ) gefordert wird. Eine bunte Koalition also für die Robotersteuer.
Auf den ersten Blick hat sie Charme. Die Digitalisierung macht viele Jobs überflüssig - im Reisebüro, in der Bank, in Handel und Industrie. Das ist ein Problem für ein Renten- und Krankenversicherungssystem, das sich über Beiträge auf Lohneinkommen finanziert. Die Finanzierung auf mehr Schultern zu verteilen, ist in einer schrumpfenden Gesellschaft ein richtiger Ansatz. Zugleich hoffen die Fans, mit der Besteuerung von Rechenzentren die Gewinner der Digitalisierung wie Amazon stärker an der Staatsfinanzierung zu beteiligen.
Und doch hat die Robotersteuer Nachteile, die schwerer wiegen. Als erstes stellen sich Abgrenzungsfragen: Was ist ein Roboter - nur eine sich selbst steuernde Fertigungsstraße oder auch eine Chemieanlage oder gar jeder PC? Klar ist: Die Robotersteuer belastet kapitalintensive Firmen wie Google stärker als personalintensive wie die Post, was Appels Begeisterung erklärt, den Plan gesamtwirtschaftlich aber nicht besser macht. Denn die Robotersteuer trifft gezielt den wichtigsten Träger des technischen Fortschritts. Das ist volkswirtschaftlich dumm, zudem haben Fortschrittsbremsen noch nie funktioniert. Die Maschinenstürmer konnten 1815 den mechanischen Webstuhl nicht aufhalten, die Robotersteuer wird die Digitalisierung nicht stoppen.
Die Digitalisierung verändert die Arbeitswelt radikal und bringt neue soziale Probleme mit sich. Die Antwort sollte nicht sein, Roboter zu behindern, sondern mehr Menschen fit für digitales Arbeiten zu machen.
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