Trotz Rückzahlung von Atomsteuer Eon wird die Preise nicht senken
Düsseldorf · Die Kunden der Energiekonzerne Eon, RWE und EnBW können nach der milliardenschweren Rückzahlung der Atomsteuer nicht auf eine Senkung der Strompreise hoffen.
Die von 2011 bis Ende 2016 gezahlte Brennelementesteuer sei nicht an die Kunden weitergereicht worden, erklärten die Versorger am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Sie hätten daher auch nicht zu einer Erhöhung der Preise geführt, teilte etwa EnBW mit. "Entsprechend ändern sich die Strompreise der EnBW auch nicht dadurch, dass eine vom Bund erhobene Steuer als verfassungswidrig eingestuft wurde und zurückgezahlt werden muss."
Die Preise bildeten sich allein am Markt, betonte Eon. "Kosten können schon lange nicht mehr einfach 'weitergereicht' werden. Die Zahlung der Kernbrennstoffsteuer hat die Ergebnisse von Eon seit 2011 erheblich belastet." Die Rückzahlung werde der Versorger nutzen, um seine Bilanz zu stärken. RWE erklärte, die Steuer habe direkt auf die Margen des Unternehmens durchgeschlagen. Wie die Rückzahlung verwendet werde, sei noch nicht entschieden.
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Brennelementesteuer kürzlich für unrechtmäßig erklärt. Das Bundesfinanzministerium kündigte daraufhin an, 6,3 Milliarden Euro zurückzuzahlen. Dazu kommen noch Zinsen von einer bis 1,5 Milliarden Euro.
