Interview mit Wirtschaftshistoriker "Stuttgarter demonstrieren stellvertretend für alle Steuerzahler"
Düsseldorf (RP). In Stuttgart gehen Tag für Tag zigtausende Bürger gegen "S-21"auf die Straße. Der Flughafenneubau in Berlin wird misstrauisch beäugt. Im Wendland ist der Protest gegen die Castor-Transporte allgegenwärtig. Wehrt Deutschland sich gegen Innovationen? Unsere Redaktion hat mit dem Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser über das bürgerliche Misstrauen gegenüber der Technik gesprochen.
Anti-Atomkraft-Demonstration
Bürger bekämpfen Kraftwerke, Flughäfen, Autobahnen, Stuttgart 21. Sind die Deutschen technikfeindlich?
Abelshauser: Im Grunde nicht. Deutsche Ingenieurskunst genießt hohes Ansehen und Vertrauen. Selbst die Kernkraft galt den Deutschen lange als die geeignete Lösung des Energieproblems. Erst in den 70er Jahren wich dieser Optimismus, weil die neue Technik enttäuschte. Unfälle demonstrierten die Gefahr und bis heute ist die Endlagerfrage nicht geklärt. Hinzu kommt ein wachsendes Misstrauen in eine vom Finanzmarkt dominierte Wirtschaft.
RP: Ist diese Kritik neu?
Abelshauser: Nein. Dieses Misstrauen hat Tradition. Die führenden deutschen Ökonomen zogen schon im 19. Jahrhundert, "die sittliche Bedeutung" der Realwirtschaft der "Börse und Spekulation" vor. Die aktuelle Finanzkrise hat dieses Mißtrauen noch verschärft. Seit den 70er Jahren hat sich das Gewicht des Finanzsektors am Sozialprodukt verdreifacht, ohne dass daraus ebenso große Vorteile für das Gemeinwohl erkennbar sind. Die Verursacher der Finanzkrise wurden bis heute nicht zur Rechenschaft gezogen, stattdessen wurden Banken mit Steuergeld gerettet. Kurz, die Deutschen lieben die Börse nicht. Und genau in diese Welt, an die Börse, will nun die Bahn. Seitdem sehen viele das Unternehmen mit dem einst so positiven Image kritisch, zumal der normale Bahnkunde unter diesen Ambitionen zu leiden hat.
RP: Wie sieht das in anderen Ländern aus?
Abelshauser: Angelsachsen haben diese Ängste nicht. Schon zu Beginn des 20. Jahrhunderts arbeiteten in England mehr Menschen in der Dienstleistungswirtschaft als in der Industrie. In Deutschland fand dieser Wechsel erst in den 1960er Jahren statt. Es ist also kein Zufall, dass die Finanzwelt in England zuhause ist.
Erklärt das allein die scharfen Proteste gegen Stuttgart 21?
Abelshauser: Nicht allein. Der Stuttgarter Protest entspricht nicht dem üblichen Muster. Hier geht es nicht um Technikfeindlichkeit und auch nicht um Bürger, die Industrieprojekte vor ihrer Haustür bekämpfen …
Nach dem Sankt-Florians-Prinzip ...
Abelshauser: Oder auch Nimby-Prinzip. Nimby steht für "Not in my back yard (Nicht in meinem Vorgarten)". Alle wollen preiswerte, sichere Energie, aber keiner will ein Kraftwerk vor der Haustür. Alle wollen billig nach Mallorca, aber keine neben einem Flughafen wohnen. Aus solchen Protesten aus persönlicher Betroffenheit können schnell große Bewegungen werden.
Ein Beispiel?
Abelshauser: Auch die Anti-Atom-Bewegung hat mal klein angefangen, als im idyllischen Wyhl 1975 ein Atomkraftwerk gebaut werden sollte. Weinbauern sahen das Mikroklima für den Weinanbau in Gefahr. Sie waren sogar gewaltbereit. Schon damals hat die baden-württembergische Landesregierung unsensibel reagiert und brachte massiv die Polizei gegen die Demonstranten in Stellung. Am Ende entstand aus diesem lokalen Protest eine Bürgerbewegung und mit den Grünen eine neue Partei.
Was spielt dann in Stuttgart die Hauptrolle?
Abelshauser: Es gibt wohl auch eine typische schwäbische Mentalität. Im Südwesten ist der Untertanengeist traditionell schwach ausgeprägt. Dafür die Sparsamkeit und der Sinn für vernünftige Proportionen umso mehr. Auch wenn Sie den neuen Bahnhof fast geschenkt bekommen, regen sich die Stuttgarter sozusagen stellvertretend für alle Steuerzahler über die explodierenden Kosten des Projektes auf.
Wer protestiert da eigentlich? Wie sieht eine Soziologie der Bürger auf den Barrikaden aus?
Abelshauser: Das hat sich gewandelt. In den 70er und 80er Jahren gingen vor allem junge Leute auf die Straße, die für abstrakte Ideen und eine bessere Welt kämpften. Heute ist der Demonstrant älter und bürgerlicher.
Ändert das auch die Protestformen. Bürgerbegehren werden immer beliebter.
Abelshauser Das liegt auch an der deutschen Verfassung. Deutschland wird extrem repräsentativ regiert. Unser Grundgesetz hegt — aus nachvollziehbaren historischen Gründen — Misstrauen gegen die spontane Partizipation des Souveräns. Nach einem halben Jahrhundert Abstand von schlechten Erfahrungen wird dies immer weniger akzeptiert. Bürgerbegehren werden deshalb immer attraktiver, weil sie mehr Demokratie versprechen.
Brauchen wir mehr direkte Demokratie?
Abelshauser: Die Bevölkerung sollte besser nicht über die Einführung der Todesstrafe abstimmen. Aber ein Referendum über den Maastricht-Vertrag und die Einführung des Euro hätte es beispielsweise geben müssen. Das haben Länder wie Frankreich ganz selbstverständlich zugelassen. Am Ende stärkt das die Akzeptanz politischer Entscheidungen in der Bevölkerung.
Antje Höning führte das Gespräch
