Karstadt-Chef fordert Selbstbestimmung Kaufhäuser wollen an Sonntagen öffnen dürfen
Köln · Führende deutsche Warenhausunternehmen fordern, sonntags ihre Läden nach Belieben öffnen zu dürfen. Grund dafür ist der Kampf gegen den boomenden Onlinehandel.
Ziel der Initiative "Selbstbestimmter Sonntag" sei es, eine anhaltende Diskriminierung des innerstädtischen Einzelhandels zu beenden, sagte Karstadt-Chef Stephan Fanderl am Montag in Köln.
Ob und wie oft Geschäfte sonntags öffnen, entscheiden die Länder. Die Kommunen legen die Termine fest. In NRW sind bis zu vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt, in Berlin dürfen Geschäfte dagegen bis zu zehn Sonntage öffnen. Eine Regelung wie in der Hauptstadt sei "durchaus verfassungsgemäß", hatte der Chef des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, jüngst in der "Welt am Sonntag" betont. Nötig sei im Zweifel eine grundsätzliche rechtliche Klärung, gegebenenfalls bis hin zum Bundesverfassungsgericht.
Verdi klagt gegen verkaufsoffene Sonntage
In Nordrhein-Westfalen hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zuletzt immer wieder gegen verkaufsoffene Sonntage in mehreren Städten geklagt - und häufig Recht bekommen. Verdi verweist auf die geltenden Regeln und den Schutz der Beschäftigten.
Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands NRW, Peter Achten, forderte von der neuen NRW-Landesregierung die Schaffung von Rechtssicherheit für die zu einzelnen Anlässen grundsätzlich erlaubten vier Sonntage. Notwendig sei Planungssicherheit für die beteiligten Händler. So war in einem Fall in Düsseldorf nach einer Klage von Verdi erst am Freitagnachmittag der Bescheid gekommen. Das sei kein haltbarer Zustand, sagte Achten.
Kritik kam von der Linken: "Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen Ruhephasen an den Wochenenden, und das ist mit einer Ladenöffnung an den Sonntagen nicht mehr garantiert", sagte Parteichef Bernd Riexinger.
Fanderl sieht das anders: "Alle Beteiligten sind mündig genug, um auf freiwilliger Basis selbst zu entscheiden." Dabei sei es nicht das Ziel, an jedem Sonntag im Jahr zu öffnen. Längst sei das Einkaufen am Sonntag jedoch Teil der Freizeitgestaltung vieler Menschen. "Wir sitzen hier beim Thema Sonntagsöffnung auf einer Insel", sagte er. Dabei würden die vorhandenen Möglichkeiten für Sonntagsöffnungen derzeit zunehmend restriktiver ausgelegt. So komme es auch zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen einzelnen Kommunen und Bundesländern.
Für den stationären Handel gehe es jedoch darum, seine Standorte im Konkurrenzkampf mit dem Onlinehandel rentabel zu halten. "Wenn wir weiter die Öffnungszeiten eingrenzen, wird das auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze haben", betonte der Karstadt-Chef. Bereits heute werde mit einem weiteren Ladensterben gerechnet. Dabei gehe es auch darum, gegen eine Verödung der Innenstädte vorzugehen.
