Mehr Investitionen gefordert Rechnungshof sieht Zustand der Straßen kritisch

Berlin · Der Bundesrechnungshof hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld in den Erhalt der Straßen zu investieren. Deren Zustand sei "besorgniserregend", sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller.

Marode Brücken, Straßen, Gleise: Hier geht NRW kaputt
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Foto: dpa, frk kno frk fpt

Für die kommenden Jahre müssten deshalb deutlich mehr Mittel investiert werden als bislang vorgesehen. Der Erhalt der Straßen gehöre "zu den Zukunftsaufgaben in Deutschland", sagte Scheller der "Welt am Sonntag".

Seine Mahnung bezieht sich auf einen aktuellen Prüfbericht des Rechnungshofs. Darin wird kritisiert, dass die Finanzierungspläne des Bundesverkehrsministeriums für den Erhalt von Autobahnen und Bundesstraßen von 2016 bis 2030 viel zu niedrig angesetzt seien. Aus der Erhaltungsbedarfsprognose für die Jahre 2011 bis 2025 geht dem Zeitungsbericht zufolge hervor, dass das Ministerium das Zustandsniveau des Jahres 2010 erhalten und dafür Investitionen von bis zu 3,8 Milliarden Euro pro Jahr für nötig hält. Laut Rechnungshof dürften die künftigen Kosten aber deutlich höher liegen.

(AFP)
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