Nürnberg Rechnungshof: Jobcenter fördern oft wirkungslos
Nürnberg · Finanzielle Anreize der Jobcenter zur Einstellung von Langzeitarbeitslosen sind nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs oft fehlerhaft. Häufig erwiesen sich Lohnkostenzuschüsse an Unternehmen auch als wirkungslos, geht aus einem Bericht der Prüfer hervor. Die Bundesagentur für Arbeit kündigte Verbesserungen bei der Abwicklung der Förderung an.
Laut Bericht haben von den 370 geprüften Fällen in acht Jobcentern nur vier Prozent der geförderten Hartz-IV-Empfänger einen unbefristeten Job gefunden. In bestimmten Fällen übernehmen die Jobcenter bis zu 75 Prozent der Lohnkosten eines Betriebs. Für problematisch halten die Prüfer auch, dass geförderte Langzeitarbeitslose trotz des Lohnkostenzuschusses nur selten eine Chance in normalen Betrieben erhielten. Meist würden sie auf Zuschussbasis von gemeinnützig tätigen Arbeitgebern angeheuert.
Zudem seien viele der überprüften Förderungen fehlerhaft, weil etwa Voraussetzungen fehlten. Auch rechneten manche Jobcenter die parallel von Kommunen und Ländern gezahlten Lohnzuschüsse nicht auf die der Jobcenter an. Dadurch hätten in manchen Fällen die Zuschüsse über den tatsächlichen Lohnkosten gelegen.
Die Bundesagentur erklärte, dass Lohnkostenzuschüsse nicht vorrangig das Ziel hätten, Langzeitarbeitslose rasch in Arbeit zu bringen. "Ziel ist zunächst eine Stabilisierung oder Wiederherstellung der generellen Beschäftigungsfähigkeit, um mittelfristig eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu unterstützen", sagte ein Sprecher.
