Wirtschaftsministerium prüft Je billiger das Öl, desto höher die Steuer?
Berlin · Um den Energieverbrauch zu senken, prüft das Bundeswirtschaftsministerium eine Beeinflussung der Energiepreise über Steuern.
"Mechanismen für die Anpassung an Schwankungen der Rohstoffpreise für Energieträger wären denkbar, etwa durch eine Indexierung von Steuersätzen", heißt es in einem "Grünbuch Energie", das das Ministerium als "Diskussionspapier" veröffentlicht hat.
Die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, sagte der "Bild"-Zeitung: "Niedrige Ölpreise sind Gift für die Energiewende. Deshalb muss man gegensteuern und das Energiesparen belohnen." Möglich sei etwa "eine Anhebung der Ölsteuern bei sinkendem Ölpreis." Das Geld könne man nutzen, um beispielsweise Kaufprämien für Autos mit alternativen Antrieben zu zahlen.
Das Ministerium erläutert in dem Papier: "Preissteuernde Instrumente sind grundsätzlich marktkonform, gewährleisten Kosteneffizienz und entsprechen dem Verursacherprinzip. Sie haben zudem den Vorteil, dass der Anreiz zur Senkung des Energieverbrauchs mit jeder verbrauchten Energieeinheit gleich hoch bleibt." Resultierende Steuereinnahmen sollten besonders für die Energieeffizienz eingesetzt werden.
