Brüssel EU will Stahlindustrie stärken
Brüssel · Die Kommission will die Stahlkocher vor der Billig-Stahl aus China schützen.
Angesichts der Krisenstimmung in der Stahlbranche bastelt die EU-Kommission an einem Plan zur Stärkung der heimischen Industrie. Dabei erwägt sie zum Beispiel ein Frühwarnsystem für Stahlimporte, die europäischen Produzenten schaden könnten. Das geht aus dem Entwurf eines Papiers hervor, das die Brüsseler Behörde morgen veröffentlichen will.
Die europäische Stahlindustrie leidet insbesondere unter Billig-Konkurrenz aus China. Laut Entwurf haben sich die Stahl-Importe aus China innerhalb der vergangenen drei Jahre mehr als verdoppelt. Der Preis einiger Stahlprodukte ist infolge des großen Angebots um bis zu 40 Prozent eingebrochen. Europäische Hersteller klagen, chinesische Stahlkocher versuchten ihren Überschuss mit Hilfe von Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt loszuwerden.
Die EU-Kommission steuert mit Einfuhrzöllen gegen und führt Anti-Dumping-Untersuchungen durch. Deutschland und sechs weitere EU-Staaten forderten jüngst ein entschiedenes Vorgehen.
Um der Konkurrenz Herr zu werden, erwägt Brüssel nun mehr Ausnahmen von der sogenannten Regel des niedrigeren Zolls. Diese sieht vor, dass die EU mit Anti-Dumping-Zöllen nicht das ganze Ausmaß der Preisdrückerei ausgleicht, zugleich aber die heimische Industrie schützt. Damit geht die EU über die Mindestanforderungen der Welthandelsorganisation WTO hinaus.
Die EU-Kommission hatte schon 2013 eine Reform der Schutzinstrumente im Handelsbereich vorgeschlagen. Damit fand sie zwar Unterstützung im Europaparlament, im Kreis der EU-Staaten geht es aber nicht voran. "Es ist jetzt höchste Zeit, die Rhetorik mit Handlungen zu unterlegen", heißt es im Entwurf.
