Apple-Patent Wisch und weg
Düsseldorf · Der Bundesgerichtshof erklärt das Apple-Patent zum Entsperren von iPhones für nichtig - doch der Ärger geht weiter.
Das iPhone 6 im Test
Niemand würde bestreiten, dass Apple viele geniale Erfindungen hervorgebracht hat: iPod, iPhone, iTunes - die Liste ließe sich fortsetzen. Und doch: Manchmal müssen die Kreativen aus Cupertino auch anerkennen, dass sie nicht die Ersten waren, die eine Idee hatten - sondern selbst bloß abgekupfert haben.
So sah es zumindest gestern der Bundesgerichtshof, den Apple eingeschaltet hatte, um eine weitere Erfindung aus Kalifornien zu schützen: die Schiebe-Geste zum Entsperren des Smartphones. "Eine technische Neuerung", befanden die Anwälte von Apple und hatten deshalb ein Patent eingereicht. Dagegen hatte der Handy-Hersteller Motorola Beschwerde eingelegt: alles Quatsch!
Nun kam es also auf die Richter an. Wie schützenswert ist ein digitaler Riegel, dessen Prinzip ja schon im Mittelalter eingesetzt wurde, um Türen und Tore von Burgen zu verrammeln? Gar nicht, fanden die Richter und erklärten das Patent für nichtig. Der Stand der Technik habe diese Erfindung nahegelegt. Es ist eine Schlappe für Apple - wieder.
Denn der Streit um die Schiebe-Geste ist längst nicht der einzige Rechtsstreit, den das Unternehmen führt. Es war 2011 aktiv in den Patentkrieg eingetreten, um das iPhone vor der Konkurrenz des Google-Betriebssystems Android zu schützen. Firmengründer Steve Jobs sah Design und Bedienung des Apple-Telefons kopiert. Apple nahm nicht Google als Android-Entwickler, sondern Geräte-Hersteller wie Samsung und Motorola ins Visier, die konterten mit eigenen Patent-Klagen. Ausgerüstet mit großen Mengen an Patenten, bekriegen sie sich nun schon seit Jahren.
Den Höhepunkt erreichten die Konflikte in dieser Anfangszeit, als Apple die Auslieferung von Samsung-Tablets gerichtlich verbieten ließ und später in einem anderen Prozess noch eine Milliarde Dollar Schadenersatz wegen Patentverletzungen zugesprochen bekam. Der Fall geht jedoch bis heute durch die Instanzen. Der Streit ging sogar so weit, dass Google den Handy-Anbieter Motorola für 12,5 Milliarden Dollar kaufte - und dies mit dem großen Patent-Schatz des Unternehmens begründete. Es konnte schließlich nie schaden, das eigene Arsenal im Kampf gegen die Konkurrenz etwas aufzubessern. Überall auf der Welt fanden Verhandlungen statt, bei denen mal die eine und mal die andere Seite gewann, in jedem Fall aber die Anwaltskanzleien, die sich mit den Streitigkeiten eine goldene Nase verdienten.
Doch das nahmen die Konzerne billigend in Kauf, immerhin ging es darum, den Konkurrenten auf dem Milliardenmarkt mit Smartphones und Tablets auf Distanz zu halten. Apple versuchte alles, um sein sorgsam gepflegtes Image zu schützen - und ließ sich daher sogar die Einrichtung seiner Apple Stores als Marke schützen.
Zuletzt wurden die Kalifornier allerdings nachlässig: Den Satz "One more thing", mit dem Apple-Gründer Steve Jobs am Ende von Präsentationen stets eine neue Innovation ankündigte, ließ sich nun der Uhrenhersteller Swatch schützen. Es ist wohl die Rache für Apples Versuch, den Schweizern mit seiner Apple Watch Uhrenkäufer abspenstig zu machen. Und weil es so einfach ist, hat Swatch direkt noch das abgewandelte Apple-Motto "Think different" als "Tick different" schützen lassen. Man weiß ja nie . . .
