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Dublin Apple-Chef attackiert EU-Kommissarin

Dublin · Tim Cook wittert eine anti-amerikanische Kampagne gegen seinen Konzern.

Apple-Chef Tim Cook hat der EU-Kommission vorgeworfen, mit der Steuer-Nachforderung von potenziell mehr als 13 Milliarden Dollar (11,7 Milliarden Euro) eine politische Agenda zu verfolgen. Ein Vorwurf, den Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager entschieden zurückwies: "Diese Entscheidung stützt sich auf die Fakten des Falls", betonte sie.

Cook hatte in einem am gleichen Tag veröffentlichten Interview mit der irischen Zeitung "Independent" die Vermutung geäußert, dass Apple angesichts anti-amerikanischer Stimmungen in Europa gezielt ins Visier genommen worden sei. "Ich bin überzeugt, dass es eine politisch motivierte Entscheidung war. Für sie gibt es keine Grundlage in Fakten oder Recht", sagte er.

Die Kritik Vestagers, Apple habe in Irland 2014 eine Körperschaftssteuer von nur 0,005 Prozent bezahlt, bezeichnete er als "politischen Dreck". "Ich weiß nicht, wo sie diese Zahl herhaben." Apple habe in dem Jahr 400 Millionen Dollar Steuern in dem Land bezahlt: "Wir glauben, dass wir damit der größte Steuerzahler in Irland in diesem Jahr waren."

Vestager erklärte, ihre Behörde habe sich auf Zahlen von Apple selbst gestützt und zum Teil auf Daten aus Anhörungen in den USA. Sie warb für mehr Steuertransparenz. Firmen sollten offenlegen, wie viele Beschäftigte sie in einem Land haben, wie viel Umsatz und Profit sie machten und wie viele Steuern sie zahlten: "Damit hätte jede Art von Geheimnis ein Ende." Entsprechende Vorschläge hatte die EU-Kommission im Frühjahr gemacht.

Wie schon zuvor US-Finanzminister Jack Lew kritisierte Cook, die Europäer hätten es auf Steuerzahlungen abgesehen, die dem US-Fiskus zustünden. "Ich denke, genau das ist es. Ich denke, das ist ein Versuch, Steuern, die in den USA bezahlt werden sollten, in die EU zu verlagern." Vestager widersprach dem: "Im Fall Apple geht es um Gewinne durch Verkäufe in Europa", sagte sie. "Ich denke, das ist ganz klar eine europäische Angelegenheit." Sie kündigte an, sie werde Lew im September bei einer Reise nach Washington treffen.

(dpa)
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