Europäische Union - aktuelle News zur EU
Foto: AFP, AFPMit über 500 Millionen Menschen bilden die 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union heute den weltweit größten Wirtschaftsraum, in dem der Euro als Einheitswährung fungiert. Das Konzept der Europäischen Union funktioniert nicht nur als politische Idee einer, durch Wirtschaftsbeziehungen gehaltenen Friedensinsel, die Beschlüsse aus Brüssel wirken sich auch auf das alltägliche Leben der Unionsbürger aus.
Unter anderem schafft der vermehrte Handel zwischen den EU-Ländern neue Arbeitsplätze, wovon nicht nur große Konzerne, sondern zunehmend auch mittelständische Unternehmen profitieren.
Zudem bewirkten die EU-Richtlinien in den letzten Jahren für die Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes, wodurch die Telefonkosten für die Konsumenten günstiger wurden. Die Reformen im Flugverkehr machten für viele Menschen das Fliegen deutlich günstiger und gestanden den Passagieren mehr Rechte zu.
Die Europäische Union basiert auf einem vielschichtigen institutionellen Gefüge. Allerdings bilden einige Institutionen den Kern des Systems. Während der Europäische Rat die allgemeine politische Richtung weist, teilt sich das Europäische Parlament, der Rat der Europäischen Union und die Europäischen Kommission die Rechtsprechungsgewalt.
Die EU-Kommission ist in ihrer Rolle als Exekutive der Europäischen Union essentiell, sie setzt die EU-Richtlinien um und verwaltet den Haushalt.
Unter dem Vorsitz des Präsidenten des Europäischen Rates findet in Brüssel regelmäßig das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer statt. Weitere Funktion im Bereich der Judikative, Kontrolle des EU-Haushaltes und der Währungspolitik übernehmen der Europäische Gerichtshof, der Europäische Rechnungshof und die Europäische Zentralbank.
Europäische Gemeinschaft startet 1950
Historisch feierte der Staatsverbund seine Geburtsstunde im Jahr 1950 mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl. Bereits mit dem "Brüssel Pakt" aus dem Jahr 1948 beginnt die Entwickelung der europäischen Gemeinschaft.
Die Gründungsmitglieder Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande schafften so das Fundament für einen friedlichen Prozess der wirtschaftlichen und politischen Annäherung unter den europäischen Nachbarstaaten.
Im Jahr 1957 wird die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mit dem Vertragsschluss in Rom offiziell gegründet. In der Wendezeit der 1960er Jahre prägt die Kulturrevolution 1968, gesellschaftliche Emanzipation, Generationenkonflikt, aber auch starkes Wirtschaftswachstum die Situation in Europa.
Einen wichtigen Beitrag dazu leistet die Aufhebung der Zollgrenzen und die Kontrolle aller Agrarerzeugnisse durch eine Instanz der Europäischen Union.
Die erste Erweiterung des Staatsbundes finden in Jahr 1973 statt: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich Großbritannien treten der EU bei. Wenig später folgen Griechenland, Spanien und Portugal. Im Jahr 1986 unterzeichnen die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Brüssel die Einheitliche Europäische Akte, die einen sechs Jahres-Plan vorsieht, um freien Handel auch über die EU-Grenzen hinweg zu etablieren.
Neue Ära nach dem Fall der Mauer
Mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Kollaps des kommunistischen Systems in Ost- und Mitteleuropa, beginnt für die Europäische Union eine neue Ära. Als nächstes treten die östlichen Staaten, aus dem ehemaligen Einflussreich der Sowjetunion der EU in den Jahren von 1990 bis 1999 bei.
Der Vertrag von Maastricht (1993) und der Vertrag von Amsterdam vollenden die rechtliche Basis des Staatsbundes. Die Gewährleistung "Vier Freiheiten", den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital, werden zu essentiellen Prinzipien der Gemeinschaft. 1995 treten der EU mit Finnland, Österreich und Schweden drei neue Länder bei.
Das Schengener Übereinkommen (benannt nach einem kleinen Dorf in Luxemburg) führt schließlich zu einer allmählichen Abschaffung der Passkontrollen an den innereuropäischen Grenzen.
$(LEhttp://www.rp-online.de/thema/eurozone/:In vielen Mitgliedsländern wird der Euro |_blank)Gro%C3%9Fbritannien lehnen die Umstellung auf den Euro ab und bleiben bei ihrer nationalen Währung.</p><p class="richtext link-child-black dark:link-child-white font-sans text-50 !leading-md mb-6 desktop:mb-8 desktop:last:mb-0">Die Verträge von Maastricht und Amsterdam vollenden die rechtliche Basis des Staatsbundes. Die Gewährleistung "Vier Freiheiten", den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Personen und Kapital, werden zu essentiellen Prinzipien der Gemeinschaft.
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Exklusiv · Jetzt meldet sich auch Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, zu Wort. Nach den iranischen Angriffen mit Raketen und Drohnen fordert er dringend einen Kurswechsel in der Iran-Politik. Und: „Wir werden zurückschlagen“, kündigt Prosor an.
Beim Gipfel in Brüssel haben die EU-Staaten Israel und den Iran zu Zurückhaltung aufgefordert. Sie einigten sich außerdem über neue Iran-Sanktionen. Katar überdenkt seine Rolle als Vermittler. Alle Infos im Liveblog
„Wir müssen den Iran isolieren“, forderte der EU-Ratspräsident. Unternehmen, die am Drohnen und Raketenprogramms des Iran beteiligt sind, sollen von Restriktionen betroffen sein.
Die Regierung in Washington will nach den Angriffen auf Israel weitere Sanktionen gegen den Iran verhängen. Zuvor hatte auch die EU Schritte gegen das Raketenprogramm angekündigt.
In der EU werden bereits seit längerem zusätzliche Sanktionen gegen den Iran erwogen. Nach dem Angriff des Landes auf Israel soll nun gehandelt werden.
Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der betroffene CDU-Mann aus Münster Konsequenzen.
Die Zahl ist beeindruckend: Acht Prozent der Wahlberechtigten zur Europawahl sind Erstwähler, in Deutschland dürfen erstmals auch die 16- und 17-Jährigen wählen. Die Stadt hat jetzt ein auf Jugendliche abgestimmtes Programm zur Information gestartet.
Die bisherige EU-Migrationspolitik ließ in Sachen Menschenrechte einiges zu wünschen übrig. Das soll künftig anders werden, versichert Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Bei ihrem Besuch an der bulgarischen EU-Außengrenze informierte sie sich über die Maßnahmen, die illegale Migration eindämmen sollen.
Verbraucher sollen künftig das Recht sowohl auf Festpreisverträge als auch auf Verträge mit flexiblen Preisen haben. Zudem können Länder Lieferanten verbieten, ihren Kunden den Strom abzudrehen.
Honig aus Deutschland gemischt mit günstigerem Honig etwa aus China? Das sollen EU-Verbraucher künftig leicht erkennen können. Neue Regeln sind auch für weitere Lebensmittel geplant.
Die CO2-Emissionen von schweren Nutzfahrzeugen sollen schrittweise bis 2045 deutlich sinken. Stadtbusse sollen bereits 2035 komplett emissionsfrei sein.
Nach acht Jahren immer wieder scheiternder Anläufe zu einer EU-Asylreform hat das Europaparlament mit teils knappen Mehrheiten für ein verschärftes und gemeinsames Asylsystem gestimmt. Die Reaktionen sind scharf gespalten.
Jahrzehntelang wurden über schärfere Asylregeln gestritten - nun hat das EU-Parlament den Plänen zugestimmt. Bis zum Schluss wurde gezittert, ob die Reform durchgeht.
Das EU-Gericht kippt erneut Sanktionsentscheidungen, die wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine getroffen wurden. Diesmal geht es um zwei besonders schillernde Figuren.
Die EU meint es mal wieder nur gut und will die weltweite Entwaldung mit einer neuen Verordnung stoppen. Doch der Nachweis fällt vor allem kleinen Kaffeebauern schwer, und so befürchtet die Branche einen Preisschock als Ergebnis, wenn für die Umstellung nicht mehr Zeit bleibt.
In der EU soll es künftig jedes Jahr eine Kinderhauptstadt geben, für die sich Städte bewerben. FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann hat auch schon eine Idee, wer sich als erstes bewerben sollte.
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich bei ihrem Gipfel in Brüssel am Donnerstagabend darauf verständigt, den Kurs gegenüber Israel und Hamas zu verschärfen. Auch Deutschland stellte sich hinter die Forderung nach einem nachhaltigen Waffenstillstand.
Zuletzt hatte es massive Verstimmungen zwischen Scholz und Macron in der Ukraine-Politik gegeben. Jetzt soll ein Dreier-Treffen helfen, die Differenzen zu überwinden. Die Details.
Millionen Beschäftigte von Diensten wie Uber und Deliveroo sollen in Europa mehr Rechte erhalten. Die EU-Länder verständigten sich nach wochenlangen Verzögerungen am Montag in Brüssel grundsätzlich auf ein Gesetz zur sogenannten Plattformarbeit.
Zum zweiten Jahrestag des russischen Angriffs gibt es viel Solidarität mit der Ukraine. Doch die Aussichten auf Frieden sind schlecht. Außenministerin Baerbock bekommt die Bedrohung selbst zu spüren. Wegen einer russischen Drohne bricht sie die Besichtigung eines Wasserwerks ab.
Der Europa-Stammtisch Haan traf sich zu einem Referat über den komplexen Vorgang des Austritts Großbritanniens aus der EU. Der Abend wurde begleitet von intensiven Diskussionen.
Am 24. Februar jährt sich der Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine zum zweiten Mal. Die EU will dazu einmal mehr demonstrieren, dass sie die Aggression niemals akzeptieren wird.
Bis 2030 sollen die Grenzwerte für mehrere Schadstoffe strenger werden. Die neuen Ziele bleiben jedoch hinter den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation zurück.
Die russischen Behörden wollen den Leichnam Alexej Nawalnys offenbar weitere 14 Tage einbehalten. Deutschland und die anderen 26 EU-Staaten werfen derweil dem russischen Präsidenten gemeinschaftlich vor, die Schuld am Tod seines politischen Gegners zu tragen.
Krisenhafte Zuspitzungen in Russland, in der Ukraine und im Nahen Osten beschäftigten die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel. Sie bereiteten Sanktionen vor und gaben einen ganz besonderen Marschbefehl.
"Durch den Lissabon-Vertrag werden die Organe und Einrichtungen der EU modernisiert, und die Arbeitsweise der Union ist wesentlich effizienter geworden", informiert die offizielle Seite der Europäischen Union europa.eu.