Analyse Zurück zum Klein-Klein
Düsseldorf · Der Föderalismus gilt als deutsche Stärke, er ist aber auch ein Nährboden für Autonomiebestrebungen. Die Sehnsucht nach überschaubaren Gemeinschaften wächst. Liegt unsere Zukunft in der Kleinstaaterei?
Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile, erkannte der griechische Philosoph Aristoteles schon vor über zwei Jahrtausenden. Was aber, wenn sich die Teile so sehr voneinander unterscheiden, dass das Ganze eine instabile, brüchige Konstruktion ergibt?
Das aristotelische Prinzip stammt aus den Anfängen der Physik. Es lässt sich aber leicht auf die Politik übertragen. Prototyp dieser Formel ist der föderale Staat: Durch ihre gegenseitige Unterstützung, beispielsweise finanziell oder durch Amtshilfe, ergeben die deutschen Bundesländer eben mehr als einen bloßen Zusammenschluss einzelner Regionen. Sie ergeben eine Bundesrepublik, die ihre Stärke aus der Eigenständigkeit und der gleichzeitigen Zusammenarbeit der Länder bezieht - so zumindest der positive Grundgedanke.
Das Problem: Bei allen Vorteilen ist der Föderalismus auch ein Nährboden für Autonomiegedanken. Die Stärke eines föderalen Staats ist also gleichzeitig eine der größten Gefahren für ihn selbst. Was bedeutet das für die Bundesrepublik?
Dass Deutschland ein grundsätzlich gefestigtes Gebilde ist, steht außer Frage. Das Land wird von einer Identität, zusammengehalten, die etwa bei Fußball-Weltmeisterschaften gerne zur Schau gestellt wird. Dennoch gibt es auch Umstände, die den Zusammenhalt unter Stress setzen - Deutschland ist eben auch ein Land, das in vielen Bereichen alles andere als homogen ist.
Ein extremes Ungleichgewicht liegt zum Beispiel in der Wirtschaftskraft der Länder. Mit der Wiedervereinigung wurden zwei Staaten zusammengeführt, deren innere wirtschaftliche Struktur sich deutlich voneinander unterschied. Dieser Unterschied war anfangs so groß, dass das Ziel, ihn zu beseitigen (oder zumindest schrittweise anzugleichen), sogar im Grundgesetz festgehalten wurde: Nach Artikel 72 ist die "Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" bis heute ein in der Verfassung verankertes Ziel. An vielen Stellen hat diese Vorgabe bereits Wirkung gezeigt; ostdeutsche Städte zum Beispiel konnten dank des Solidaritätszuschlags ihre Infrastruktur ausbauen. Dennoch entwickelten sich andere Regionen, vor allem der Süden, besser als der Osten.
Der jüngst veröffentlichte Innovationsatlas des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln zeigt in dieser Hinsicht eines besonders deutlich auf: Vom Süden in den Norden sowie vom Westen in den Osten herrscht ein starkes Innovations- und Einkommensgefälle. In Baden-Württemberg wurden 2014 insgesamt 287 Patente angemeldet - in NRW waren es schon nur noch 84, Schlusslicht Sachsen-Anhalt kam gerade einmal auf 19 Anmeldungen. Auch beim Bruttoinlandsprodukt unterscheiden sich die Länder noch deutlich. In den westdeutschen Flächenländern lag das BIP laut Bertelsmann-Stiftung 2015 im Schnitt bei 38.600 Euro pro Kopf, in den ostdeutschen hingegen bei 26.500 Euro.
Es gibt eine erstaunliche Erklärung für das Gefälle. "Die Innovationskraft einer bestimmten Region hängt auch mit der religiösen Verortung ihrer Einwohner zusammen", sagt Oliver Koppel, Innovationsforscher beim IW. "Religiosität, konkret die Besinnung auf Werte wie Demut, Nächstenliebe, Hilfsbereitschaft, Ehrlichkeit und Tüchtigkeit, bewirkt eine positive Arbeitsethik." Das sei eine der Erklärungen dafür, warum im religiös geprägten Süddeutschland eine höhere Innovationskraft herrsche als in Ostdeutschland.
Grundsätzlich liegen solche Unterschiede in der Natur der Sache. Problematisch aber wird es, wenn sie sich nicht auf Dauer verkleinern und die Rufe nach Eigenständigkeit - vor allem in den besser gestellten Regionen - gleichzeitig lauter werden. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov etwa gab kürzlich jeder dritte Bayer an, für eine Unabhängigkeit Bayerns zu sein. Dass 14 Prozent der Nordrhein-Westfalen für ein unabhängiges NRW stimmten, zeigt zwar, dass solche Umfragen Folklore sind (niemand kann die Abspaltung ernsthaft befürworten). Dennoch zeigt die Umfrage: In Zeiten, in denen Populisten mehr Zulauf erhalten, bleiben viele Menschen lieber für sich. Die Probleme der anderen sind eben die Probleme der anderen.
Die Unwucht im wirtschaftlichen Potenzial ist ein Paradebeispiel für die Konsequenzen einer Politik, die viele Entscheidungen im Kleinen statt im Großen trifft. So ist in Deutschland eine Abwanderung von Fachkräften in Richtung Süddeutschland zu beobachten. Der sei zwar Ausdruck der unterschiedlichen Wirtschaftskraft der Länder, werde aber durch die föderale Bildungspolitik verfestigt, sagt Oliver Koppel. Dabei agiere Bayern als Trittbrettfahrer: Dort könne bewusst weniger in die Bildung investiert werden, weil Politiker wüssten, dass gute Arbeitskräfte aus anderen Ländern zuwandern.
Doch trotz der Probleme, die eine kleinteilige Politik mit sich bringt, ist in Deutschland der Wunsch nach Dezentralisierung spürbar. An vielen Stellen wird zudem deutlich, dass die innerdeutschen Sollbruchstellen größer werden. Und auch das Misstrauen gegenüber großen politischen Einheiten wie der EU oder der Bundesrepublik wächst. Andreas Marquart vom Ludwig-von-Mises-Institut etwa stellt fest, dass sich viele Menschen nach mehr Transparenz im Handeln des Staates und seiner Bürokratie sehnen: "Intuitiv spüren sie, dass sich diese Sehnsucht nur in kleinen und kleinsten Staatseinheiten erfüllen lässt." Liegt Deutschlands Zukunft also in der Kleinstaaterei?
Eine solche Entwicklung wäre fatal. Es darf nicht so weit kommen wie etwa in Spanien, wo aus Katalonien immer wieder Rufe nach Autonomie laut werden. Bei allen Wünschen nach überschaubaren Strukturen und Unabhängigkeit - eines ist gewiss: Erst durch ihren Zusammenhalt werden die Länder tatsächlich zu einem großen Ganzen - und das muss so bleiben.
