Stichwort Youtube-Blockade

"Sie sind die schlimmste Bedrohung der Gesellschaft", sagte der damalige türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan 2013 über soziale Medien. Damals benutzten Regimekritiker Youtube und Co., um Bilder ihrer Proteste weltweit zu verbreiten.

Doch schon länger war der türkischen Regierung Youtube ein Dorn im Auge gewesen. Wegen Videos, die Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk beleidigen, ließ die Regierung von 2008 bis 2010 Youtube blockieren. Zu Unrecht, wie jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (EGMR) urteilte. "Die Türkei hat mit der Youtube-Blockade gegen die Informationsfreiheit verstoßen", rügten die Richter. Erdogan ist die Rüge gleich. Wegen eines von ihm erlassenen Gesetzes darf er in der Türkei alles im Netz sperren lassen. KT

(RP)
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