Was von Hartz IV bleibt
Die SPD will endlich den Klotz am Bein namens Hartz IV loswerden. Der Versuch ist nachvollziehbar. Knapp 15 Jahre nach der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe steht Hartz IV symbolisch für eine bildungsferne, vom gesellschaftlichen Leben abgekoppelte Bevölkerungsschicht. Der Begriff steht auch für den Absturz der SPD von der Mehrheitspartei auf unter 20 Prozent Zustimmung.
Bei dem Versuch, Hartz IV zu reformieren, können die neue Bundesregierung und ihr neuer Arbeitsminister nur erfolgreich sein, wenn es gelingt, die Langzeitarbeitslosigkeit tatsächlich spürbar zu reduzieren. Dies wiederum kann nur mit Konsequenz gelingen: Langzeitarbeitslose müssen künftig bessere und passgenauere Möglichkeiten für den Wiedereinstieg in den Beruf erhalten. Wer bei diesen Angeboten nicht kooperiert, muss auch weiterhin mit Sanktionen belegt werden können. Auch das hohe Prinzip, wonach derjenige mehr Geld bekommt, der einem geregelten Job nachgeht, muss beibehalten werden. Anders funktioniert es nicht.
