Berlin Von der Leyen: 130 Milliarden für Waffen
Berlin · Die Verteidigungsministerin will in 15 Jahren die Truppe massiv modernisieren.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in den nächsten 15 Jahren 130 Milliarden Euro in die Modernisierung der Bundeswehr-Ausrüstung stecken. Das wären mehr als 8,5 Milliarden Euro im jährlichen Schnitt gegenüber den derzeitigen vier bis fünf Milliarden. "Diese Verwaltung des Mangels, die muss beendet werden", hieß es in Regierungskreisen. Die Ministerin werde dem Verteidigungsausschuss ihre Vorschläge, heruntergebrochen auf einzelne Waffensysteme, heute vorstellen.
Zuvor hatte der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, eine verheerende Zustandsbeschreibung der Truppe geliefert. Er sprach von einer "planmäßigen Mangelwirtschaft", die Ausbildung, Übung und Einsatz gefährde, und forderte eine materielle Vollausstattung "vom Panzer bis zur Schutzweste".
Von einst 600.000 Soldaten sei die Bundeswehr auf derzeit 177.000 Soldaten geschrumpft. "Kleiner war die Bundeswehr nie", sagte Bartels. Er sieht die Streitkräfte wegen der desolaten Ausrüstung "am Wendepunkt" angekommen. "Die Truppe ist es leid, es fehlt zu viel", sagte der Wehrbeauftragte. Beispielhaft beschrieb er die Situation in einem Gebirgsjägerbataillon, das mit 522 Nachtsichtgeräten ausgestattet sein soll. Tatsächlich habe es nur 96, von denen 76 an andere Einheiten im Einsatz ausgeliehen und weitere 17 in Reparatur seien - somit seien ganze drei verfügbar. Es sei nicht hinnehmbar, dass sich Soldaten Ausrüstungsgegenstände privat beschafften, um mit den Anforderungen auf dem Gefechtsfeld Schritt zu halten.
Von der Leyen stellt nun die bislang festgelegten Obergrenzen bei der Beschaffung von Panzern, Jets und anderem Großgerät in Frage und will offenbar in Kürze auch die derzeit bei 185.000 Soldaten liegende Obergrenze beim Personalbestand kippen.
