Berlin Von der Leyen legt sich bei Milliarden-Käufen fest
Berlin · Die Verteidigungsministerin hat sich für das umstrittene Raketenabwehrsystem "Meads" entschieden - und für neue Kampfschiffe.
Schlecht vorbereitet, mies verhandelt, zu spät und zu teuer geliefert - so stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor ihrer Zeit bestellte Waffensysteme dar. Nun muss sie zeigen, dass sie es besser kann: Sie hat sich entschieden, vier Milliarden Euro für das umstrittene Raketenabwehrsystem "Meads" auszugeben und noch einmal vier Milliarden für neue Mehrzweckkampfschiffe.
Nach dem Ausstieg der USA aus der Entwicklung von "Meads" ("Medium Extended Air Defence System") und deren Hinwendung zu einer Modernisierung der bewährten "Patriot"-Bewaffnung hatten Beobachter die von Deutschland schon investierten 1,2 Milliarden Euro abgeschrieben. Doch wie nun aus Regierungskreisen verlautete, sieht das Verteidigungsministerium nach einer Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen "Meads" klar vor "Patriot". "Meads" biete einen 360-Grad-Schutz vor Angriffen aus der Luft, benötige weniger Personal und sei über die gesamte Betriebszeit drei Milliarden günstiger. Bei den nun anstehenden Vertragsverhandlungen will von der Leyen Entwicklungspunkte festhalten, an denen die Fortschritte überprüft werden und die Bundesregierung bei Vertragsverletzungen vollständig wieder aussteigen kann.
Die Opposition macht bei "Meads" nicht mit. Die Linke zweifelt den Sinn einer milliardenteuren Luftverteidigung an, wenn es nicht einmal ein Konzept dafür gebe. Auch Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner findet es "unklar, für welche Einsatzszenarien die Bundeswehr diese zusätzlichen Fähigkeiten überhaupt benötigt". Es sei ein "schwaches Argument", dass für "Meads" weiteres Geld auszugeben sei, weil man bereits viel Geld in Forschung und Entwicklung gesteckt habe.
Weitere vier Milliarden sollen nach von der Leyens Willen in mindestens vier Multifunktionskampfschiffe fließen. Sie sollen modular ihren Aufgaben angepasst sein und längere Einsatzzeiten haben, weil die Besatzung ausgetauscht wird, ohne den Heimathafen ansteuern zu müssen. Den Bau will die Ministerin nun europaweit ausschreiben.
Ob es von der Leyen bei den Großprojekten besser macht als ihre Vorgänger, wird sich nicht so schnell erweisen. Das erste neue Kampfschiff wird 2023 erwartet, das erste "Meads"-System 2025.
