AfD als drittstärkste Kraft in NRW?
Es wäre fatal, wenn in einem so weltoffenen Land wie Nordrhein-Westfalen ausgerechnet die AfD zur drittstärksten Partei werden würde, wie dies laut Umfrage nach jetzigem Stand wohl der Fall wäre. Keine der beiden großen Parteien hätte dann Grund zur Schadenfreude, denn sie beide würden Wähler an die Rechtspopulisten verlieren - die SPD sogar mehr als die CDU.
Zum Glück sind es bis zur Landtagswahl am 14. Mai nächsten Jahres noch acht Monate Zeit, in denen wichtige Klarstellungen erfolgen könnten. So müsste die Politik in Bund und Land deutlich machen, dass sie sich zwar einer Willkommenskultur für politisch verfolgte Menschen verpflichtet fühlt, von ihnen im Gegenzug aber auch die Bereitschaft erwartet, sich unserem Rechts- und Wertesystem zu fügen. Wer dazu nicht bereit ist, sollte lieber einen Bogen um unser Land machen.
Wer ab 2017 NRW regiert, ist nicht abzusehen. Das Wählerverhalten ist weitaus stärkeren Schwankungen unterworfen als früher. Es würde aber nicht überraschen, wenn sich am Ende eine große Koalition von SPD und CDU zusammenfände. Ob diese dann auch den Mut hätte, politisch wirklich Großes - etwa bei der Bildung - zu leisten, ist aber ungewiss.
