Berlin Übungen für Einsatz der Bundeswehr im Innern
Berlin · Die Pläne der Bundesregierung, zur Terrorabwehr den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu üben, nehmen konkrete Formen an. Der Chef der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU), kündigte, dass im November die ersten Übungen stattfinden könnten. "Ich erwarte, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 31. August grünes Licht für die Übungen geben. Dann können bereits im November Stabsübungen zum Einsatz der Bundeswehr im Innern stattfinden", sagte Bouillon unserer Redaktion.
Am 31. August treffen sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Innenminister Thomas de Maizière (beide CDU) mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, und einigen Innenministern der Länder. Noch ist nicht klar, welche Bundesländer solche Übungen bei sich zulassen. "Ich gehe davon aus, dass in der großen Mehrheit der Länder Übungen stattfinden können", sagte Bouillon. Auch bei den SPD-geführten Bundesländern sehe er "Bewegung für eine Kooperation von Polizei und Bundeswehr im Fall von Terror und Katastrophen".
Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im Innern für den Fall von terroristischen Großlagen üben, damit im Ernstfall Kommunikation und Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei reibungslos funktionieren. Die Debatte um einen Einsatz der Bundeswehr im Innern war in den vergangenen Monaten angesichts der hohen Terrorgefahr in Deutschland aufgekommen. Grundsätzlich ist die Aufgabe der Bundeswehr die Landesverteidigung. Im Katastrophenfall darf sie aber auch im Innern eingreifen. Ein Terrorangriff kann als ein solcher Katastrophenfall gewertet werden.
