Berlin Tief in den Miesen
Berlin · Die Steuereinnahmen sprudeln, Zinsen für Kredite sind extrem niedrig. Dennoch rutschen immer mehr große Städte massiv ins Minus. Besonderes Sorgenkind in NRW bleibt Oberhausen.
Großstädte geraten trotz steigender Steuereinnahmen immer stärker in die Schuldenfalle. Dabei sind die zu erwartenden Ausgaben durch höhere Flüchtlingszahlen noch nicht eingerechnet. Nach einer Übersicht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young stieg die Gesamtverschuldung der 72 deutschen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern im vergangenen Jahr um 3,2 Prozent auf 82,8 Milliarden Euro. Besonders betroffen sind nach laut Ernst & Young die Städte in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Oberhausen hat in NRW die höchste Pro-Kopf-Verschuldung.
Der Anstieg sei stärker ausgefallen als im Vorjahr - trotz guter Konjunkturlage, günstiger Finanzierungskosten sowie kommunaler Rettungsschirme in acht Bundesländern, heißt es in der gestern vorgelegten Studie. Darin warnt Ernst & Young vor neuen Belastungen.
Der Analyse zufolge entfielen auf jeden Großstadtbewohner im Schnitt kommunale Schulden in Höhe von 4299 Euro - gegenüber 4174 Euro im Jahr davor. Die Zahl der Großstädte, die sehr stark in der Kreide stehen mit Pro-Kopf-Schulden von mindestens 6000 Euro, sei 2014 auf 16 gestiegen. Im Jahr 2012 waren es den Angaben zufolge noch 13. Mehr als jede zweite Großstadt sei mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von über 4000 Euro belastet. Die Stadtstaaten wurden in der Analyse nicht berücksichtigt.
Steigende Flüchtlingszahlen dürften die Verschuldung einiger stark betroffener Städte weiter in die Höhe treiben, heißt es zudem. Aktuell führe die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge zu erheblichen Kosten, die den Kommunen nur teilweise ersetzt würden. Noch profitierten die Städte erheblich von den niedrigen Zinsen, was für eine gewisse Entlastung sorge. "Allerdings wird sich das Blatt wenden, wenn die Zinsen wieder steigen", warnt der Ernst & Young-Experte Bernhard Lorentz. Dann drohten den Städten sehr schnell erhebliche Probleme, weil inzwischen ein großer Teil der Schulden aus kurzfristigen Liquiditätskrediten bestehe.
Die vier rheinland-pfälzischen Großstädte wiesen im Schnitt eine Pro-Kopf-Verschuldung von 7063 Euro auf, bei den 28 NRW-Städten seien es 5081 Euro. Die acht bayerischen Großstädte dagegen kämen auf je 3470 Euro, bei den sechs niedersächsischen Großstädten liege die Verschuldung bei 2206 Euro je Einwohner.
Nur fünf der 28 Großstädte im bevölkerungsreichsten Bundesland haben nach den Berechnungen von Ernst & Young im vergangenen Jahr ihre Schulden abgebaut: Hier steht die Ruhrgebietsstadt Herne an der Spitze, die ihre Verschuldung um gut zehn Prozent verringern konnte. Weniger Schulden als ein Jahr zuvor haben auch Münster, Neuss, Hagen und Recklinghausen.
Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in Ostdeutschland sei deutlich niedriger als im Westen. Während die ostdeutschen Großstädte ihre Pro-Kopf-Schulden seit 2012 um 0,3 Prozent reduziert hätten, sei die der West-Großstädte um 3,3 Prozent gestiegen.
Die am stärksten verschuldete Großstadt ist laut Ernst & Young Saarbrücken mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 11.568 Euro, gefolgt von Oberhausen (9556) und Offenbach (8785). Die am wenigsten verschuldeten Großstädte seien Braunschweig (452 Euro pro Kopf), Jena (724) sowie Düsseldorf (1137).
