Steinmeiers Offensive
Die andauernde Eiszeit zwischen der Europäischen Union und Russland schadet beiden Seiten. Daher war es richtig von Bundespräsident Steinmeier, nach Russland zu reisen, dabei auch das Gespräch mit Präsident Putin zu suchen und für bessere Beziehungen zu werben. Die gegenseitigen Wirtschaftssanktionen sind spürbar, aber nicht das größte Problem in den zerrütteten Beziehungen. Vielmehr ist es die Unfähigkeit, in großen internationalen Krisen Absprachen zu treffen und damit jeweils die eigenen Interessen zu wahren.
In einer Welt, in der die USA nicht mehr als Anführer des Westens gelten, müssen auch Europa und Russland ihr Verhältnis neu ausloten. Deutschland und die EU müssen einen Weg finden, mit Russland wieder Beziehungen zu pflegen, freilich ohne dadurch die Annexion der Krim eines Tages doch stillschweigend zu akzeptieren. Es wird auch nicht reichen, immer nur zu rufen: Das war völkerrechtswidrig. Ein solcher Vorwurf nutzt sich schnell ab. Ohne sichtbare Zeichen Russlands, die weiter gehen als die Rückgabe einer Kirche, wird die Annäherung nicht funktionieren.
