Berlin SPD will mehr zu Irak-Mandat der Truppe wissen
Berlin · Die SPD will sich mit einer ausweichenden Antwort der Bundesregierung zu den Kämpfen im Irak nicht zufriedengeben und verlangt weitere Auskünfte, um über die Verlängerung der Ausbildungsmission im Nordirak entscheiden zu können. "Entweder hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen selbst keine guten Informationen, oder sie möchte dem Parlament keine geben - beides wäre fahrlässig", sagte SPD-Verteidigungsexperte Thomas Hitschler unserer Redaktion. Die Regierung hatte zuvor mitgeteilt, sie verfüge über "keine Erkenntnisse", ob an den bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Peschmerga und irakischen Streitkräften auch kurdische Kämpfer beteiligt waren, die Angehörige der Bundeswehr ausgebildet haben.
"Wie die Ausgebildeten letztlich eingesetzt werden, entscheidet die Regierung der Region Kurdistan-Irak", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf die SPD-Anfrage. "Wir brauchen als Parlamentarier ein klares Bild der Lage, um Entscheidungen zur Mandatsverlängerung im Dezember treffen zu können", kritisierte Hitschler.
