Berlin SPD schließt einen Vergleich mit Sebastian Edathy
Berlin · SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Parteivorstand sind mit dem Vorhaben gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen dessen Affäre um kinderpornografisches Material aus der SPD auszuschließen.
13.02.2016
, 07:54 Uhr
Gestern einigten sich Edathy und die Partei endgültig auf einen Vergleich. Demnach erhebt die Partei "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" gegen Edathy. Der 46-Jährige lässt im Gegenzug die Rechte als Parteimitglied für fünf Jahre ruhen - bleibt aber in der SPD. Im Sommer 2015 war ein Ausschlussverfahren in erster Instanz an der Schiedskommission des zuständigen SPD-Bezirks Hannover gescheitert. Zuvor wurde das Strafverfahren gegen eine Geldauflage in Höhe von 5000 Euro eingestellt.
