Berlin Simsen am Steuer, das wird teuer
Berlin · Jeder zehnte deutsche Autofahrer telefoniert oder tippt Nachrichten auf dem Smartphone, während er über die Autobahn rast. Das haben kürzlich Verkehrspsychologen der TU Braunschweig herausgefunden. Diese Zahlen haben offenbar auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufgeschreckt: Der CSU-Politiker will das Handyverbot am Steuer auf andere Geräte wie Tablets und E-Book-Reader ausweiten und gleichzeitig die Bußgelder erhöhen. Das geht aus Gesetzesplänen hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Klar ist nämlich bislang nur: Wer während der Fahrt mit dem Mobiltelefon am Ohr erwischt wird, muss ein Bußgeld zahlen. Doch das Schreiben einer SMS oder die Nutzung eines Tablets ist in der Straßenverkehrsordnung bislang nicht ausdrücklich verboten - das möchte Dobrindt nun ändern.
"Ablenkung ist inzwischen eine der größten Verkehrsgefährdungen und Unfallursachen, die wir registrieren", sagte Dobrindt. Die Straßenverkehrsordnung, die in Paragraf 23 nur verbietet, ein Mobiltelefon während der Fahrt aufzunehmen, soll deshalb angepasst werden: Wer während der Fahrt ein Tablet in die Hand nimmt und im Internet surft oder Nachrichten schreibt, muss künftig mit den gleichen Konsequenzen rechnen wie Autofahrer, die ohne Freisprechanlage telefonieren. Das soll auch dann gelten, wenn der Fahrer das Tablet als Navigationsgerät nutzt und sich ablenken lässt.
Bei den Bußgeldern drohen laut den Gesetzesplänen statt 60 Euro künftig 100 Euro - in schwereren Fällen sogar 200 Euro und ein einmonatiges Fahrverbot.
Zudem kündigte Dobrindt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zufolge an, die Luftfahrtbranche durch niedrigere Gebühren für die Flugsicherheit finanziell zu entlasten. Im kommenden Jahr sollen Fluggesellschaften 213 Millionen Euro weniger für den Lotsenbetrieb bei An- und Abflügen entrichten müssen, hieß es.
