Düsseldorf Schnellerer Autobahnausbau geplant
Düsseldorf · NRW-Verkehrsminister Groschek kritisiert die Zahl der Klagen bei Bauvorhaben.
NRW macht sich dafür stark, dass die Klagemöglichkeiten gegen Verkehrsprojekte wie den Autobahnausbau eingeschränkt werden. Inzwischen werde gegen jedes Vorhaben Klage eingereicht, kritisiert NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) und fordert den "Abbau der Klagemauer". Er setze große Erwartungen in die neue Bund-Länder-Arbeitsgruppe in Berlin, die unter Einbeziehung der Umweltverbände bis Frühjahr konkrete Vorschläge zur Verkürzung der Vorlaufzeiten machen will.
Groschek bezeichnete es als "großen Sieg" für NRW, dass der neue Bundesverkehrswegeplan, der die Bauprojekte des Bundes bis 2030 beschreibt, noch einmal überarbeitet worden sei. Für zahlreiche Projekte in NRW gebe es jetzt gegenüber dem ersten Entwurf eine höhere Dringlichkeitsstufe. Oberste Priorität ("vordringlicher Bedarf") hat nun der sechsstreifige Ausbau der A 52 zwischen dem Autobahnkreuz (AK) Mönchengladbach und dem AK Neersen. Das werde insbesondere alle Besucher des Gladbacher Stadions im Nordpark freuen, sagte der Minister. An oberster Stelle steht nun auch der Neubau der A 553 mit der Rheinbrücke zwischen Köln-Godorf und Bonn-Lind. Die Aufnahme in die höchste Dringlichkeitsstufe sei "quasi die Finanzierungszusage des Bundes", so Groschek. Höhergestuft ("weiterer Bedarf mit Planungsrecht") wurde auch der achtstreifige Ausbau der A 40 zwischen Moers und Duisburg mit der Rheinbrücke Neuenkamp.
Für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) wurden das fünfte und sechste Gleis zwischen Düsseldorf-Kalkum und Duisburg in die höchste Dringlichkeitsstufe aufgenommen. Die Anwohner haben Anspruch auf Schallschutz. Auch für den RRX-Halt in Düsseldorf-Benrath besteht nun "vordringlicher Bedarf".
