Reisefreiheit nach Incirlik

Das deutsch-türkische Verhältnis ist auf einem Tiefpunkt angekommen, bei dem auch Selbstverständlichkeiten verhandelt werden müssen. Der Besuch von Abgeordneten bei den Soldaten in Incirlik ist eine solche Selbstverständlichkeit. Dass dies nun wieder möglich ist, war überfällig. Denn die deutschen Soldaten in der Türkei sind nicht für irgendeine Übung dort. Sie stehen im Kampf gegen den IS. So lange sich Vertreter der Anti-IS-Koalition gegenseitig behindern oder bekämpfen, wird es nicht gelingen, den Terror zurückzudrängen.

Die Liste der Streitpunkte im deutsch-türkischen Verhältnis ist länger als die Liste der Gemeinsamkeiten. Dennoch brauchen wir die Türken als Partner: Sie sind Mitglied der Nato und sie helfen den Europäern, ihre Außengrenzen zu sichern. Dass die Kanzlerin eine Selbstverständlichkeit - die rechtliche Folgenlosigkeit der Armenienresolution - aussprechen musste, um eine andere Selbstverständlichkeit - das Besuchsrecht der Parlamentarier in Incirlik - zu erreichen, ist beklagenswert. Schlimmer wäre es aber, den gemeinsamen Kampf gegen den IS aufzugeben.

(qua)
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