Düsseldorf Razzia bei der AOK Rheinland
Düsseldorf · Die Justiz ermittelt wegen Betrugsverdacht. Die AOK weist die Vorwürfe zurück.
Die größte Krankenversicherung in NRW hat Ärger mit der Justiz. Es geht um das nachträgliche Kodieren von ärztlichen Diagnosen, das für eine gesetzliche Krankenversicherung bares Geld bedeuten kann. In dem Zusammenhang hat die Staatsanwaltschaft Hamburg nun eine Razzia bei der AOK Rheinland/Hamburg durchgeführt. "Die Durchsuchungen haben am 27. September 2017 in Hamburg und Düsseldorf stattgefunden", bestätigte Oberstaatsanwältin Nana Frombach unserer Redaktion. Hierbei seien 86 Kartons an Beweismitteln sichergestellt worden.
"Ermittelt wird wegen des Verdachts auf Betrug zulasten des Gesundheitsfonds und damit der Beitragszahler", so die Staatsanwältin. Auf Betrug kann eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren stehen.
Hintergrund ist der Finanzausgleich zwischen den Kassen. Danach erhalten sie für 80 Diagnosen wie Schlaganfall, Parkinson oder Demenz besonders viel Geld aus dem Gesundheitsfonds, der Sammelstelle der Beiträge. Nun soll es zunehmend Bestrebungen von Kassen gegeben haben, möglichst viele dieser Diagnosen vorweisen zu können, um an die Gelder zu gelangen, so Frombach. "In diesem Zusammenhang prüfen wir mögliche betrugsrelevante Täuschungshandlungen durch Verantwortliche der AOK Rheinland/Hamburg."
Die Kasse bestätigte die Durchsuchung: "Die AOK Rheinland/Hamburg unterstützt die Staatsanwaltschaft bei der Aufklärung des sozialversicherungsrechtlichen Sachverhalts." Sie betonte aber, man "weise jeglichen strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück". Schon 2016 hatte AOK-Chef Günter Wältermann betont: "Die AOK hat Ärzte nicht aufgefordert, Versicherte kränker zu machen, als sie sind."
