Analyse Polen - ein zweites Ungarn?
Warschau · Nach dem Triumph seiner PiS-Partei bei der Parlamentswahl ist Polens Nationalpopulist Jaroslaw Kaczynski einem großen Ziel nähergekommen, dem Land eine strikt konservative Verfassung zu geben. Vorbild ist Viktor Orbán.
Eines muss man Jaroslaw Kaczynski lassen: Für originelle Auftritte ist der polnische Rechtspopulist immer gut. Vor vier Jahren, als er gerade die Parlamentswahl krachend gegen den Liberalen Donald Tusk verloren hatte, prophezeite er: "Warschau wird das neue Budapest werden!" Eines nicht allzu fernen Tages werde er in Polen die Macht übernehmen und wie sein Vorbild, der autoritäre Regierungschef Viktor Orbán in Ungarn, eine neue, eine nationale Republik schaffen.
Damals, im Herbst 2011, nahm den notorischen Wahlverlierer Kaczynski kaum noch jemand ernst. Ganz Polen amüsierte sich über "das neue Budapest in Warschau". Heute, nach dem sensationellen Comeback des 66-Jährigen, ist den Gegnern das Lachen vergangen. Bei der Parlamentswahl am Sonntag erreichte die erzkonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) nach stabilen Hochrechnungen eine absolute Mehrheit der Mandate im Sejm und wird künftig allein regieren können. "Budapest in Warschau" ist plötzlich eine reale Option.
Kaczynski nutzte die Gelegenheit des Triumphes einmal mehr für eine Ansprache, die vermutlich in die Geschichtsbücher eingehen wird. Er vermied am Sonntagabend jeden Jubel. Stattdessen erinnerte er still an seinen Zwillingsbruder, den Präsidenten Lech Kaczynski, der 2010 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen war. Und dann hielt er vor laufenden Kameras sogar Zwiesprache mit seinem verstorbenen Bruder: "Ohne dich wären wir nicht hier", erklärte er und meldete dem toten Staatschef: "Mission erfüllt, Herr Präsident!"
Kaczynskis mitunter verstörende Auftritte erlauben der Öffentlichkeit tiefe Einblicke in die Seele des Politikers. So etwas ist in diesem hochprofessionalisierten Geschäft selten und für viele Zuschauer berührend, unabhängig vom Inhalt. Kaczynskis Motive und Ziele treten dabei immer wieder schlaglichtartig zutage: Der 66-Jährige wähnt sich auf einer historischen Mission, die er einst zusammen mit seinem Bruder Lech übernommen hat und nun zu Ende zu führen gedenkt. "Vor uns liegt eine neue Zeit", verkündete er am Sonntag und fügte hinzu: "Es ist die Zeit, unser weiß-rotes (also nationalpolnisches) Lager zu einen."
Kaczynski will Polen in einen katholisch-konservativen Nationalstaat verwandeln, der den (Post-)Kommunismus endgültig überwindet und das transnationale Gerüst der EU im besten Fall als finanzielle Stütze duldet. Ganz ähnlich hat es Orbán in Ungarn gemacht, der zu diesem Zweck 2013 eine neue Verfassung schuf. Kaczynskis Ziel ist noch immer eine neue, eine Vierte Republik - auch wenn das im Wahlkampf niemand offen gesagt hat. Jetzt aber, nach dem Sieg, ist die Lage eine andere.
In Zahlen stellt sich diese Lage wie folgt dar: Die PiS verfügt nach den vorliegenden Ergebnissen im Sejm über 232 von 460 Sitzen. Die ultrarechte Bewegung des Rockmusikers Pawel Kukiz kommt auf 42 Mandate, die konservative Bauernpartei auf 18 Mandate. Klar der Opposition zuzurechnen ist nur die liberale Bewegung "Modernes Polen" (30 Sitze). Die vernichtend geschlagene Regierungspartei PO dagegen, die nur noch über 137 Mandate verfügt, droht zu zerfallen. "Es ist möglich, dass sich der konservative Teil der PO der PiS anschließt", sagt der konservative Publizist Jaroslaw Gowin, der selbst einst zum rechten Flügel der PO zählte und dort bestens vernetzt ist. Gowin prophezeit: "Kaczynski wird versuchen, im neuen Parlament eine weiß-rote Verfassungskoalition zu schaffen."
Viel wird dabei vom taktischen Geschick Kaczynskis und der PiS-Oberen abhängen. Der zurückliegende Wahlkampf kann in dieser Hinsicht als Meisterstück gelten: Kaczynski schickte die weithin unbekannte und damit auch unbelastete Abgeordnete Beata Szydlo als Spitzenkandidatin ins Rennen. Sie nahm den Wählern die Angst vor der PiS und lenkte den Unmut der Bürger auf die PO, die acht Jahre lang eine erfolgreiche, aber eben auch harte Reformpolitik betrieben hatte.
Beata Szydlo ist nun designierte Ministerpräsidentin. Ob sie das höchste Regierungsamt tatsächlich auf Dauer ausüben wird, ist allerdings offen. Die 52-Jährige selbst überließ am Sonntag Kaczynski das Feld und gab lediglich zu Protokoll: "Wir sind Mannschaftsspieler und werden es bleiben." Die vielleicht weitsichtigste Analyse der personellen Situation in der PiS lieferte Polens Ex-Präsident Alexander Kwasniewski: "Ich denke, dass Kaczynski das Amt des Regierungschefs nicht anstrebt. Er will die Rolle eines (nationalen) Führers ausfüllen", erklärte Kwasniewski, wobei der Begriff "Führer" im Polnischen weniger drastisch klingt als im Deutschen. Für die "Führer-These" spricht auch Kaczynskis Umgang mit dem im Mai gewählten Präsidenten Andrzej Duda, einem 43-jährigen PiS-Politiker, der bis zu seiner Wahl ein ähnlich unbeschriebenes Blatt war wie Szydlo. Polnische Medien berichteten unlängst, wie Kaczynski den Staatschef mitsamt Entourage zu sich in sein Warschauer Reihenhaus zitierte, wo Duda dem Parteichef Bericht erstatten musste. Die Tatsache, dass der Präsident ein enger, abhängiger Vertrauter ist, hilft Kaczynski fraglos bei seiner "Mission Nationalverfassung".
Unterdessen ist die Frage noch keineswegs abschließend beantwortet, was genau der Auslöser für das politische Beben vom Sonntag war. Die PO wirkte nach acht Jahren an der Regierung erschöpft. Viele Beobachter attestierten der Partei eine schwer erträgliche Arroganz der Macht. Doch reicht das schon aus, um eine solch radikale Wechselstimmung in einem Land zu erzeugen, dem es wirtschaftlich insgesamt gutgeht? "Ja", sagt der Politologe Michal Sutowski, "gerade viele junge Polen hatten bei dieser Wahl nur einen Wunsch: Die da oben müssen weg!"
