Persönlich Olaf Scholz . . . wird Minister mit Vetorecht

Er springt also doch. Noch vor wenigen Tagen hatte er Wechselambitionen nach Berlin dementiert. Doch nun kommt Hamburgs Bürgermeister als Finanzminister wohl zurück in die Bundespolitik. Es ist ja auch ein Angebot, das er kaum ausschlagen kann: Als Kassenwart kann er Einfluss auf alle Gesetzentwürfe nehmen, im Kabinett hat er als einziger ein Vetorecht. Scholz wird nach der Kanzlerin die Nummer zwei der Regierung sein, denn auch das Amt des Vizekanzlers dürfte ihm der geschwächte Martin Schulz überlassen.

Der 59-Jährige ist ein bekanntes Gesicht in der Politik. Von 2002 bis 2004 war er unter Gerhard Schröder SPD-Generalsekretär. Damals fing er sich den Spitznamen "Scholzomat" ein, weil seine Äußerungen eher an eine Sprechmaschine als an einen Menschen erinnerten. In der SPD ist er nicht beliebt, weil er gern mal stichelt - etwa gegen Parteichef Schulz. Auf dem jüngsten Parteitag erhielt er dafür mit nur 59,2 Prozent bei der Wahl der Vizechefs die Quittung.

Das nüchterne Sprechen hat er nicht abgelegt, mitunter wirkt das auch arrogant. Doch im neuen Amt könnte ihm diese Art zugute kommen. Schließlich geht es hier um Zahlenwerke - und um Diskretion, die Scholz meisterlich beherrscht. Intellektuell trauen ihm das neue Amt nicht nur Genossen zu. Auch in der Union und in der Wirtschaft genießt Scholz als Finanzexperte einen guten Ruf. Gemeinsam mit Vorgänger Wolfgang Schäuble hat er etwa die Reform der Bund-Länder-Finanzen auf die Schiene gesetzt. In Hamburg konnte er bald nach dem Amtsantritt 2011 das Problem der Dauer-Baustelle der Elbphilharmonie lösen, die Anfang 2017 glanzvoll eröffnet wurde. Doch nur wenige Monate später hinterließen die Ausschreitungen beim G 20-Gipfel einen tiefen Kratzer: Zuvor hatte Scholz behauptet, alles im Griff zu haben, hinterher konnte er zu lange nicht eingestehen, dass sein Sicherheitskonzept nichts taugte. Sein Image ist seitdem nicht mehr makellos.

(mar)
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