NRW muss durchstarten
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat recht: Solange die Arbeitslosenquote bei uns fast zwei Prozentpunkte höher liegt als im Bundesdurchschnitt, muss das Land ein höheres Wirtschaftswachstum als Priorität ansehen. Wir brauchen mehr Gründerfirmen. Die Unternehmen dürfen nicht mehr so stark gegängelt werden. Die Wirtschaft muss sich auf neue Herausforderungen einstellen.
Darum sind die meisten Schritte im zweiten Entfesselungspaket zu begrüßen. Natürlich ist es vernünftig, wenn die Unternehmen Rechnungen an das Land künftig digital einreichen sollen. Das spart auf beiden Seiten Kosten. Die starren Vorgaben des Landesentwicklungsplans sollten gelockert werden - die komplette Zersiedelung droht trotzdem nicht. Auch Vereinfachungen für Gründer sind eine gute Sache.
Trotzdem steckt der Teufel im Detail: So bleibt unklar, wie Arbeitslose zum Gründen von Firmen motiviert werden sollen. Mitarbeiter junger Firmen sollen sich einfacher beteiligen können, doch wie das gehen soll, ist unklar. Es bleibt also noch viel zu tun.