Berlin Merkel erinnert Trump an westliche Werte
Berlin · Für eine künftige Zusammenarbeit mit den USA stellt Merkel Bedingungen. Sie muss auf der Grundlage der gemeinsamen westlichen Werte stattfinden. Noch gibt es kaum Kontakte ins Trump-Lager.
Angela Merkel gehört zu den Regierungschefs, die beim Auftritt vor Kameras und Mikrofonen meistens Fragen zulassen. Nach ihrem Statement zum neuen US-Präsidenten gestern Mittag, in dem sie Trump eine Zusammenarbeit auf Grundlage der bislang geltenden gemeinsamen Werte anbot, mochte sie keine Fragen beantworten.
Denn auch das Kanzleramt hat auf viele Fragen, die sich nun im deutsch-amerikanischen Verhältnis stellen, noch keine Antworten. Unter demokratischen Staaten ist es üblich, dass Regierungen zu Wahlkampfzeiten auch mit den Herausforderern Kontakt aufnehmen. Die außenpolitischen Berater gehen schon einmal auf Tuchfühlung, um mit den Neuen möglichst rasch und reibungslos die Beziehungen fortsetzen zu können. Trump aber hatte gar keine außenpolitischen Berater. Auch anders als andere Präsidentschaftsbewerber verzichtete er weitgehend auf Reisen ins Ausland. Das war Teil seines Programms, den Fokus allein auf die Bedürfnisse Amerikas zu richten.
Das Auswärtige Amt verwies zwar darauf, dass es sowohl von Mitarbeitern der deutschen Botschaft in Washington als auch von Angehörigen des Außenministeriums in Berlin Kontakte zum Stab des Präsidentschaftskandidaten gegeben habe. Doch wirkten die offensichtlich nicht sehr erhellend. Die Einschätzung blieb, dass Trumps außenpolitische Vorstellungen "spärlich" und "schwer interpretierbar" seien. Und das, obwohl sich die deutschen Diplomaten wiederholt versuchten, vor Ort und in Nachfragen ein Bild zu machen.
Das hing auch damit zusammen, dass viele republikanische Außenexperten, mit denen sich deutsche Diplomaten gewöhnlich austauschen, im Laufe der Kampagne vor Trump das Weite gesucht, zum Teil sogar ausdrücklich vor einer Wahl gewarnt hatten. Die dann verbliebenen Kontaktpersonen vermittelten dem Vernehmen nach ähnliche Eindrücke wie Trump selbst: Außenpolitik war für diejenigen, die nun die Geschicke der amerikanischen Supermacht lenken, eine eher unbekannte Größe.
Da man in Berlin den Umfrageinstituten Glauben schenkte, war die Regierung bis zuletzt auch davon ausgegangen, dass sie sich nicht auf Trump wird einstellen müssen. Merkel machte keinen Hehl daraus, dass sie von Trumps bisheriger Tonlage befremdet ist. "Der Wahlkampf in diesem Jahr war ein besonderer, mit zum Teil schwer erträglicher Konfrontation", sagte sie im Lichte des Wahlergebnisses.
Für eine künftige Zusammenarbeit mit den USA unter einem Präsidenten Donald Trump stellte Merkel klare Bedingungen. Deutschland und Amerika seien durch Werte verbunden: Demokratie, Freiheit, den Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung, betonte die Kanzlerin. "Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an."
Sie erinnerte Trump auch an die Verantwortung Amerikas in der Welt. "Wer dieses große Land regiert, mit seiner gewaltigen wirtschaftlichen Stärke, seinem militärischen Potenzial, seiner kulturellen Prägekraft, der trägt Verantwortung, die beinahe überall auf der Welt zu spüren ist." Die Kanzlerin versicherte zugleich, dass die Partnerschaft mit den USA ein Grundstein der deutschen Außenpolitik bleibe.
Noch ist offen, wann sich Merkel und Trump das erste Mal begegnen werden. Wenn der neue US-Präsident nach seiner Amtseinführung am 20. Januar den internationalen Gepflogenheiten folgt, wird er zum G7-Gipfeltreffen der großen Industrienationen nach Italien und zum G20-Treffen der Industrie- und Schwellenländer nach Hamburg reisen. Dann würden sich die deutsche Kanzlerin und der neue US-Präsident spätestens im Mai in Italien erstmals treffen, gäbe es im Juli Trumps ersten Besuch im Heimatland seiner Vorfahren.
