Berlin Mehr deutsche Soldaten in die Türkei
Berlin · Die "Patriot"-Besatzungen kehren heim. Bald sollen Awacs-Aufklärer starten.
Die Bundeswehr bereitet sich im Zuge des Syrien-Konflikts auf einen neuen Einsatz in der Türkei vor. Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato mit deutschen Besatzungsmitgliedern sollen den Luftraum über dem Staatsgebiet des Bündnispartners überwachen. Dafür werden sie von Geilenkirchen bei Aachen in das südtürkische Konya verlegt, wie das Verteidigungsministerium den Fachausschüssen des Bundestags mitteilte. Die Besatzung eines Awacs-Flugzeugs besteht aus 16 Soldaten. In der Regel gehört etwa ein Drittel davon der Bundeswehr an.
Auch nach dem Abzug von "Patriot"-Raketen aus der Türkei bleibt die Bundeswehr damit am Schutz des Nato-Partners beteiligt. Die letzten von einst 300 "Patriot"-Soldaten sollen am Mittwoch zurückkehren. Sie waren dort drei Jahre lang zum Schutz vor Luftangriffen aus Syrien stationiert.
In dem Schreiben des Auswärtigen Amts an den Bundestag wird nach Medienberichten klargestellt, dass der Awacs-Einsatz nichts mit den internationalen Luftangriffen gegen den Islamischen Staat in Syrien und im Irak zu tun habe: "Nach geltender Beschlusslage hat die Nato keine Rolle in der militärischen Bekämpfung der Terrormiliz IS." Die Bundeswehr ist bereits mit einem Tankflugzeug an den Luftangriffen beteiligt. Im Januar sollen auch sechs deutsche Tornado-Aufklärungsflugzeuge in den Einsatz eingreifen. Die Jets sind in Incirlik im Süden der Türkei stationiert. Im Gegensatz zu den Tornados, die Ziele am Boden ausfindig machen können, überwachen die Awacs nur den Luftraum. Daher ist aus Sicht der Regierung auch keine Zustimmung des Bundestags notwendig. Wann der Einsatz beginnt, sei noch unklar.
Angesichts der weltweiten Krisen wird der Ruf nach einer Vergrößerung der Bundeswehr immer lauter. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels forderte eine Aufstockung der Truppenstärke um mindestens 7000 Soldaten. Auch der Bundeswehrverband sieht die Truppe "absolut im roten Bereich" und will bis zu 10.000 zusätzliche Soldaten.
Der Verband forderte außerdem eine Perspektive zur Beendigung des Einsatzes von Soldaten in der Hilfe für Flüchtlinge. "Es ist nicht unsere Kernkompetenz", sagte der Vorsitzende André Wüstner dem Deutschlandfunk. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe sich aus politischen Gründen für die Amtshilfe entschieden. Doch fehlten dadurch bis zu 9000 Soldaten am Tag. Er glaube, "dass wir spätestens Ende nächsten Jahres aus der Flüchtlingshilfe rausmüssen", sagte Wüstner: "Die Länder und Kommunen müssen auch in der Lage sein, diese Probleme wieder selbst zu lösen."
IS-Anführer Abu Bakr al Bagdadi soll sich unterdessen nach mehr als sieben Monaten wieder zu Wort gemeldet haben. In einer 24 Minuten langen Audiobotschaft, deren Echtheit zunächst unklar war, heißt es unter anderem in Richtung Israels, Palästina werde zum Friedhof der Juden werden. Im Irak steht der IS allerdings vor einer empfindlichen Niederlage: Nach monatelangen Kämpfen stehen Regierungstruppen kurz vor der Rückeroberung der wichtigen Provinzhauptstadt Ramadi. In Nordsyrien verlor der IS einen wichtigen Staudamm an kurdische und arabische Rebellen.
