Integration verpflichtet
Sie wollen Deutsch lernen, einen Job bekommen und in Frieden leben. Das sind die Wünsche von syrischen Flüchtlingen, wie eine Umfrage unlängst ergeben hat. Der Wunsch, sich in die Luft zu sprengen und möglichst viele Ungläubige mitzureißen, dürfte eher nachrangig sein bei Menschen, die vor Tod und Terror geflüchtet sind und Tausende Kilometer voller Strapazen hinter sich haben.
Dies sollte man akzeptieren, bevor über ein Integrationsgesetz diskutiert wird. Das Regelwerk darf nicht den Geist des Misstrauens atmen. Und trotzdem muss der Staat klar formulieren, auf welcher Grundlage Menschen hier zusammenleben und was man von den "Neuen" erwartet. Man darf auch Leistungen an die Akzeptanz der Rechtsordnung knüpfen. Das Prinzip des Förderns und Forderns gilt bei Hartz-IV-Empfängern ja auch. Grundsätze wie die Abwesenheit von religiösem Eifer in staatlicher Gerichtsbarkeit, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sind unverhandelbar. Die Vorschläge von Minister de Maizière sind deshalb berechtigt. Es kommt nun darauf an, in welchem Ton sie diskutiert werden.
