Globalisierung ohne Europa
Globalisierung lässt sich nicht aufhalten. Sie lässt sich allenfalls gestalten. Genau das gelingt der Europäischen Union aber offenbar nicht. Sie scheint strukturell nicht in der Lage zu sein, mit einem anderen hoch entwickelten, westlichen und liberalen Land wie Kanada ein modernes Freihandelsabkommen zu schließen. Das ist nicht nur blamabel. Es bedeutet Rückschritt.
Ceta ist das beste Handelsabkommen, das Europäer je ausgehandelt haben. Es entspricht den hohen Anforderungen westlicher Demokratien und enthält alle ausgereiften europäischen Standards für Umwelt-, Verbraucher- und Arbeitsschutz. Den Konkurrenzängsten der Landwirte wurde durch strenge Einfuhrquoten für bestimmte Produkte begegnet. Auch die berechtigte Kritik an intransparenten Schiedsgerichten für Investoren wurde erhört: Ein neuartiger Investitionsgerichtshof sollte geschaffen werden, der international zum Vorbild hätte werden können.
Würde Ceta wirklich an der belgischen Provinz Wallonien scheitern, wird die EU wohl keinen größeren Vertrag mehr abschließen können. Auch der Brexit dürfte zur Never-Ending-Story werden. Entweder die EU findet bald einen Weg aus ihrer Unregierbarkeit oder sie verliert weiter Einfluss und Vertrauen.
