Berlin Gauck: Meinungsstreit über Flüchtlingskrise ist Demokratie
Berlin · Bundespräsident Joachim Gauck warnt vor Polarisierungen in der Flüchtlingsdebatte. "Wir sind es, die Lösungen finden werden, die unseren ethischen Normen entsprechen und den sozialen Zusammenhalt nicht gefährden", sagt Gauck laut vorab verbreitetem Redemanuskript in seiner Weihnachtsansprache, die morgen Abend ab 19.08 Uhr im ZDF und ab 20.10 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird.
Gauck fordert darin Entscheidungen, "die das Wohlergehen der eigenen Bürger berücksichtigen, aber nicht die Not der Flüchtlinge vergessen". Gegenwärtig belaste viele die Heftigkeit der Debatte über den Umgang mit den Flüchtlingen. "Der Meinungsstreit ist keine Störung des Zusammenlebens, sondern Teil der Demokratie", sagt Gauck.
Der Bundespräsident verurteilt zudem Übergriffe auf Flüchtlinge: "Gewalt und Hass sind kein legitimes Mittel der Auseinandersetzung, Brandstiftung und Angriffe auf wehrlose Menschen verdienen unsere Verachtung und verdienen Bestrafung."
In seiner Ansprache erinnert der Bundespräsident unter anderem an den Absturz einer Germanwings-Maschine in den französischen Alpen mit vielen deutschen Opfern sowie an die Konflikte und Kriege in der Ukraine, Syrien, Afghanistan und Teilen Afrikas. Das Jahr sei in hohem Maß gekennzeichnet gewesen "von Unglück, von Gewalt, Terror und Krieg".
