Berlin Gabriel folgt der Methode Rösler
Berlin · 2012 brachte die FDP die Kanzlerin bei der Suche nach einem Bundespräsidenten in Zugzwang. Die SPD hat 2016 dasselbe Ziel.
Deutschland sah eine Phalanx fröhlicher Politikergesichter, als klar wurde, dass Joachim Gauck der elfte Bundespräsident würde. Die Parteichefs Cem Özdemir, Claudia Roth, Sigmar Gabriel, Angela Merkel, Horst Seehofer und Philipp Rösler präsentierten ihren Kandidaten, der ungeduscht und nach dem Anruf von Merkel überwältigt ins Kanzleramt geeilt war. Das war 2012. Wie anders dagegen die Szenerie bei der Suche nach dem zwölften Bundespräsidenten: einsame Personen mit Sorgenfalten, die wortkarg auseinandergehen.
Dabei hatten sich Merkel, Seehofer und Gabriel vor einem Monat noch vorgenommen, nach einem gemeinsamen Kandidaten zu suchen. Doch die von der Union ins Auge gefassten Persönlichkeiten nahmen reihenweise Reißaus. Das war die Chance für SPD-Chef Gabriel, die Initiative zu ergreifen. Schließlich hatte mit dieser Methode vor vier Jahren der kleinere Koalitionspartner FDP schon einmal Erfolg: Als Merkel die Alternativen ausgingen und sich Rösler intern auf Gauck festlegte, blieb der Kanzlerin gar nichts anderes übrig, als einzulenken. Sie ging dann rasch daran, die Entscheidung selbst in Szene zu setzen.
Schafft Gabriel nun, was Rösler seinerzeit gelang? Das Vorgehen der SPD unterscheidet sich jedenfalls deutlich von dem damaligen der FDP. Kurz nach der Verständigung, nichtöffentlich zu sondieren, ob es da Konsenskandidaten geben könnte, preschte Gabriel schon mit der Idee vor, der muslimische Schriftsteller Navid Kermani wäre ein geeigneter Kandidat. Wenig später nahm er auf ähnliche Weise die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann öffentlich ins Visier - bis diese ebenfalls absagte. Dann folgte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Beobachter des politischen Geschehens fragten sich, ob Gabriel damit auch diesen Namen "verbrennen" wollte.
Doch Steinmeier, der sich vielsagend-ausweichend, jedenfalls keinesfalls absagend äußert, rückte damit in großen Teilen der Bevölkerung in den Blickpunkt - und prompt belegten Umfragen, dass der beliebte SPD-Minister auch als Bundespräsident das höchste Ansehen im Volke unter allen möglichen Kandidaten hätte.
Damit hat Gabriel Merkel unter Zugzwang gesetzt. Denn offenkundig waren in der Zwischenzeit ihre eigenen Nachfragen bei möglichen präsidiablen Persönlichkeiten zunächst ergebnislos verlaufen. Mehrfach wirkten Merkel und andere Parteifreunde bereits auf den über die Parteigrenzen hochgeschätzten Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) ein, ohne ihn vom Nein zur Kandidatur abbringen zu können. Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, den Merkel schon vor vier Jahren haben wollte, konnte sich anscheinend auch dieses Mal nicht für die Idee erwärmen.
Blieben vor allem zwei Frauen, mit denen die Union ihren Anspruch verdeutlichen könnte, über die mit Abstand meisten Stimmen in der Bundesversammlung zu verfügen. Doch die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer verwies wiederholt auf ihre Landtagswahl im März, die sie durch ein solches Manöver in der Bundesversammlung am 12. Februar nicht gefährden wolle. Und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reagiert inzwischen eher allergisch auf alles, was mit "Bundespräsidentin" zu tun hat. Im Juni 2010 wähnte sie sich nach Vorgesprächen schon einmal beinahe im Amt, als sich kurz darauf Merkel für Christian Wulff einsetzte. Das dürfte ihre Neigung, sich nun in ein offenes Rennen zu begeben, kaum fördern.
Denn ein unionsnaher Kandidat hätte ohne die SPD oder ohne die Grünen in den ersten beiden Wahlgängen in der Bundesversammlung keine Chance auf die absolute Mehrheit. Erst im dritten Wahlgang gewinnt der mit den meisten Stimmen. Und die hätte die Union nur, wenn erstens alle Wahlmänner bei ihr zusammenstehen und zweitens sich nicht SPD, Linke und Grüne hinter einem anderen versammeln. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht machte vorsorglich klar, dass Steinmeier nicht der Kandidat der Linken sein könne.
So wollten denn Merkel und Seehofer gestern von Gabriel erfahren, ob er noch zu der Verabredung stehe, nach einem gemeinsamen Kandidaten zu suchen. Wenn nicht, kündigte Seehofer vor dem Treffen an, werde sich die Union eine "eigene Strategie" überlegen müssen. Dass genau das eintreten kann, machten die Abläufe deutlich: Gabriel verließ das Kanzleramt nach 90 Minuten, während die Spitzen von CDU und CSU noch eine halbe Stunde weiterberieten. Erst später schob der SPD-Chef nach, dass es immer noch die Möglichkeit gebe, sich zu verständigen.
Damit ist freilich Steinmeier keinesfalls aus dem Rennen. Heute und morgen werden Merkel und Seehofer in den verschiedenen Gremien der Union Lage und Stimmung sondieren, ob es nur einen Unionskandidaten geben kann oder ob es auch auf Steinmeier herauslaufen könnte. Und morgen Abend sitzen die Spitzen im Koalitionsausschuss eh wieder zusammen.
