Brüssel/Berlin Europas Pflichtverteidiger
Brüssel/Berlin · Martin Schulz würde gerne EU-Parlamentspräsident bleiben. Aber in Brüssel wird die Kritik an ihm lauter. Wäre die SPD-Kanzlerkandidatur also doch eine Option?
Martin Schulz ist sichtlich stolz auf "seine" Abgeordneten. Viele von ihnen haben sich an diesem Dienstag im Europarlament von ihren Plätzen erhoben, blicken hinüber zum scheidenden EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill aus Großbritannien und spenden ihm lange 42 Sekunden Applaus. Hill kämpft mit den Tränen, Parlamentspräsident Schulz auch, so scheint es. Er hatte Hill zuvor für dessen Arbeit gedankt, dann begann die Brexit-Debatte. Hill, Unterstützer der britischen "Remain"-Kampagne, will nach dem Votum seiner Landsleute für einen EU-Austritt nicht mehr weitermachen. Er hat schon hingeschmissen.
Schulz schmerzt so etwas sehr. Der 60-jährige Sozialdemokrat widmete mehr als die Hälfte seines bisherigen Lebens und nahezu seine gesamte politische Arbeit dem europäischen Zusammenschluss. Er wuchs in einfachen Verhältnissen im Aachener Umland auf, einer Region, die seit jeher geprägt ist von ihren Nachbarn in den Niederlanden und Belgien. Schulz weiß wie kaum ein anderer um die Bedeutung des europäischen Projekts für jeden einzelnen Bürger innerhalb der Gemeinschaft - Frieden, Demokratie, Wohlstand. Doch im Moment scheinen alle drei Versprechen der Europäischen Union auf dem Spiel zu stehen. Ein Beben geht durch die EU, ausgelöst durch das Brexit-Referendum. Die Anti-Brüssel-Stimmung aber ist schon deutlich älter und findet etwa auch in der nationalistisch geprägten Regierung Polens oder der linken Bewegung Spaniens Ausdruck.
Und gerade deswegen sagt Schulz Sätze wie: "Für Beethoven allein bekommen unsere Kinder im 21. Jahrhundert keine Jobs." Europa müsse sich entscheiden, ob es eine Weltregion wie China und Indien sein oder wieder in Kleinstaaterei zerfallen wolle. Er sei überzeugt, sagte Schulz vergangene Woche, dass man "aktuelle nationale Probleme nicht mit den Methoden des 20. Jahrhunderts bewältigen" könne.
Schulz ist vor allem wegen seines unerbittlichen Kampfes für Europa zum bisher mächtigsten Präsidenten des Europaparlaments aufgestiegen. Unter seiner Führung bekamen die Abgeordneten mehr Macht, etwa beim EU-Haushalt, er verteidigt ihre Belange nach außen, ist schlagfertig, rhetorisch geschickt, kampfeslustig.
Beispiele dafür gab es in den vergangenen Monaten zuhauf: etwa als er einen griechischen Abgeordneten wegen rassistischer Äußerungen aus dem Plenarsaal werfen ließ, als er einen Brandbrief an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schickte wegen dessen harscher Kritik an Abgeordneten nach der Armenien-Resolution, oder wie jetzt in der Causa Brexit, als Schulz den Briten bereits am Wochenende die Pistole auf die Brust setzte, um sie zu einem schnellen EU-Austritt zu bewegen.
Der Rheinländer will Parlamentspräsident bleiben, das scheint allen klar. Anfang 2017 endet seine Amtszeit. Vertraglich besiegelt ist, dass er dann zugunsten eines konservativen Kandidaten seinen Sessel räumt. Doch Sozialdemokraten, die ihn seit Jahrzehnten kennen, beobachteten zuletzt ein gewisses "Platzhirschgehabe". Der Martin werde viel dafür tun, dass er weiterhin Parlamentspräsident bleiben kann, sagt ein Weggefährte. Auch Schulz signalisiert das. In einem Interview mit der "Welt am Sonntag" Ende Mai verkündete er: "Mein Platz ist in Brüssel." Europa sei derzeit nicht im besten Zustand. Er versuche seinen Beitrag zu leisten, das zu ändern. Ihm wurde das als Absage an eine mögliche SPD-Kanzlerkandidatur ausgelegt, Schulz aber wolle das so nicht verstanden wissen, hieß es.
Aber auch wenn er im Europaparlament fraktionsübergreifend als Kämpfer für Europa respektiert wird: Martin Schulz ist nicht unumstritten. Ihm wird Vetternwirtschaft vorgeworfen; tatsächlich brachte Schulz zuletzt zwei enge Vertraute in Spitzenämtern des Parlaments unter, noch dazu Deutsche. Vielen Abgeordneten stößt das bitter auf, zudem sehen sie bei ihm die Tendenz, im Parlamentsbetrieb die Ansprüche der kleinen Fraktionen regelmäßig zu missachten. Längst suchen die Konservativen nach einem Alternativkandidaten. Die Opposition würde eine geeignete Person mitwählen, heißt es in Brüssel.
Und dann? Was macht Schulz nach dem Ende der Amtszeit? Denkbar ist, dass er dann doch als SPD-Kanzlerkandidat nach Berlin geht. Voraussetzung wäre aber, dass Parteichef Sigmar Gabriel auf eine Kandidatur verzichtet. Für eine Kampfabstimmung gegen seinen Freund Gabriel stünde Schulz kaum bereit. Im mächtigen SPD-Landesverband NRW, der Schulz wohlgesonnen ist, hält man das aber für unrealistisch: "Martin ist keiner, der sagt: Bevor er gar nichts mehr wird, geht er nach Berlin." In solchen Kategorien denke der nicht. Und überhaupt: Erstmal müsse er jetzt Europa retten.
