Erster EU-Gipfel der britischen Premierministerin Theresa May bei Löwen und Tauben
Brüssel · Auch wenn Theresa May als Premierministerin den Austritt ihres Landes aus der EU organisieren muss, darf sie bis zum Brexit ganz normal an den Sitzungen der Staats- und Regierungschefs teilnehmen. Bei ihrem ersten Auftritt in Brüssel wurde May nun argwöhnisch beäugt.
Theresa Mays erster großer Auftritt in Brüssel inspirierte die EU-Verantwortlichen zu wahrhaft tierischen Vergleichen. Nein, wie in der "Höhle des Löwen" müsse sich die britische Premierministerin beim EU-Gipfel nicht fühlen, schmunzelte EU-Ratspräsident Donald Tusk. "Es ist eher wie in einem Taubennest." May sei "absolut sicher" und in "der besten Gesellschaft", die sie sich vorstellen könne.
Doch bei ihrem ersten EU-Gipfel stieß die Premierministerin nicht nur auf freundliches Friedenstauben-Gezwitscher. "Wenn Theresa May einen harten Brexit will, dann wird sie harte Verhandlungen bekommen", warnte der französische Präsident François Hollande.
Die 60-Jährige, seit 100 Tagen im Amt, gab sich indes völlig unerschrocken: "Großbritannien verlässt die EU, aber bis zum Austritt werden wir unsere Rolle erfüllen und nach dem Austritt ein starker und verlässlicher Partner bleiben", versicherte May in Brüssel. "Es ist im Interesse Großbritanniens und der EU, dass wir weiterhin eng zusammenarbeiten."
Aber natürlich war Mays erste Teilnahme an einem EU-Gipfel eine heikle Übung. Ihren EU-Kollegen musste sie bei einem Abendessen erläutern, wie sie sich nach dem Brexit-Votum einen Austritt ihres Landes aus der EU vorstellt. Zugleich pochte sie darauf, dass Großbritannien bis zu einem Austritt ein vollwertiges EU-Mitglied bleibt: Die 27 anderen EU-Staats- und Regierungschefs, die sich im September in Bratislava zu einem Gipfel ohne May getroffen hatten, dürften nicht an London vorbei Entscheidungen treffen.
Der Anfangs so konziliante Tusk entgegnete kühl: "Wir haben das Recht und die Verpflichtung, uns als 27 zu treffen und über unsere Strategie zu diskutieren." Der Brexit sei schließlich nicht eine Entscheidung der EU gewesen.
Europas Staats- und Regierungschefs hatten erleichtert reagiert, als David Camerons Nachfolgerin Anfang Oktober bei einem Parteitag ihrer konservativen Torys einen Brexit-Zeitplan nannte: Bis Ende März kommenden Jahres will Großbritannien das offizielle Brexit-Verfahren einleiten, damit startet eine zweijährige Frist für Austrittsverhandlungen. Zuvor war in Europas Hauptstädten eine endlose Hängepartie um den Brexit-Antrag befürchtet worden.
Zugleich stieß May viele Mitgliedstaaten mit ihren Vorstellungen vor den Kopf. Die Premierministerin, immer wieder mit der "Eisernen Lady" Margaret Thatcher verglichen, will einerseits freien Zugang zum europäischen Binnenmarkt haben, gleichzeitig aber die Freizügigkeit für EU-Bürger einschränken. In Brüssel stieß das auf scharfe Ablehnung: "Man kann nicht mit einem Fuß drinnen und mit einem Fuß draußen sein. Und mit dem Fuß, der draußen ist, alles zertrampeln, was aufgebaut wurde", polterte EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zuletzt. In Brüssel befand er nun, May sei wirklich "charming".
