TTIP und CETA EU-Kommissarin verteidigt geplante Handelsabkommen
Berlin · Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen. Während in Deutschland an diesem Samstag Zehntausende auf der Straße protestieren, verteidigt die EU-Handelskomissarin die geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada mit deutlichen Worten.
Diese Köpfe verhandeln über TTIP
Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström verteidigt die geplanten Handelsabkommen mit den USA und Kanada gegen die massive Kritik. In der Debatte gebe es "viele Missverständnisse, Schauermärchen und Lügen", sagte Malmström zu "Bild". "Unsere Demokratie wird selbstverständlich nicht ausgehöhlt, wie manche zu glauben scheinen."
Auch seien die Verhandlungen nicht undurchsichtig. Kurz vor einem SPD-Parteikonvent zur Zukunft des bereits mit Kanada ausgehandelten Abkommens Ceta warb Malmström eindringlich für eine Zustimmung. "Es abzulehnen, wäre ein schreckliches Signal an die Welt". Bei den TTIP-Verhandlungen mit den USA forderte sie die Regierungen der EU-Staaten auf, mehr bei den Menschen für das angestrebte Abkommen zu werben.
TTIP - Fragen und Antworten zum Handelsabkommen
Zu Protestkundgebungen gegen die beiden Abkommen in mehreren deutschen Großstädten werden am heutigen Samstag Zehntausende Demonstranten erwartet. Die SPD stimmt am Montag auf einem Parteikonvent in Wolfsburg über Ceta ab. SPD-Chef und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat in der Parteispitze zwar Rückendeckung für eine Zustimmung zu dem Abkommen im EU-Handelsministerrat Mitte Oktober bekommen.
An der Parteibasis gibt es aber große Vorbehalte. Gegen die beiden Abkommen protestieren in ganz Europa vor allem linke Parteien und Gewerkschaften. Sie fürchten etwa um Arbeitnehmerrechte und andere Sozialstandards sowie den Verbraucher- und Umweltschutz.
