Deutsch-französische Freundschaft Parlamente in Berlin und Paris wollen neuen Élysée-Vertrag
Berlin/Paris · Der Bundestag und die französische Nationalversammlung wollen in einer gemeinsamen Resolution einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag auf den Weg bringen.
Der Élysée-Vertrag war 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle geschlossen worden. Er begründete 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs die deutsch-französische Freundschaft. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte kurz nach der Bundestagswahl in seiner viel beachteten Sorbonne-Rede zur EU-Reform auch eine Neuauflage des Élysée-Vertrags vorgeschlagen.
Ursprünglich hatte Macron angestrebt, diesen neuen Vertrag schon in diesem Januar zu unterschreiben - das war auch wegen der ausstehenden Regierungsbildung in Berlin aber schnell hinfällig. Die Parlamente wollen nun mit ihrer Initiative den Druck erhöhen. Zudem wollen sie ein deutsch-französisches Parlaments-Abkommen beschließen.
"Ein erneuerter Élysée-Vertrag soll auf den Freundschaftsvertrag von 1963 aufbauen und unserer Partnerschaft neue Dynamik verleihen", heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung der Bundestagsabgeordneten Andreas Jung (CDU), Jürgen Hardt (CDU), Achim Post (SPD), Michael Link (FDP) und Franziska Brantner (Grüne). Dabei gehe es um die bilaterale Zusammenarbeit genauso wie um die Stärkung der Europäischen Union.
