Gastbeitrag von Cecilia Malmström Jeder siebte Europäer lebt vom Export
Brüssel · EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström kündigt eine neue europäische Handelsstrategie an: Sie verspricht mehr Transparenz und die Durchsetzung von EU-Standards im umkämpften TTIP-Vertrag.
Die Europäer waren praktisch in der gesamten jüngeren Geschichte führend, wenn es darum geht, Waren in der gesamten Welt zu verkaufen und neue Produkte und Ideen nach Hause zu bringen. Da dies so alltäglich ist, vergisst man allzu leicht, dass so identitätsstiftende Produkte wie Tomaten, Kartoffeln und Schokolade gar nicht aus Europa stammen und ohne den Handel nicht zu uns gekommen wären.
Exporte und Importe, der Handel also, sind für Europa enorm wichtig und gehen uns alle an. Wie wahr dies ist, zeigt ein neuer von der EU-Kommission in diesem Monat vorgestellter Bericht. Der Handel hat demnach nie zuvor so viel zur Wirtschaftsleistung und zur Beschäftigung in der EU beigetragen. Er sorgt dafür, dass es mehr besser bezahlte Arbeitsplätze gibt, dass unsere Wirtschaft wächst und Europa wettbewerbsfähiger wird.
Diese grundlegende Tatsache wird gerne übersehen, wenn Handelsabkommen wie TTIP ("Transatlantic Trade and Investment Partnership"), über das derzeit Verhandlungen mit den USA laufen, in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Dem Bericht zufolge hängen EU-weit 31 Millionen Arbeitsplätze direkt von Exporten in die übrige Welt ab. Dies bedeutet wiederum, dass das Gehalt eines jeden siebten Europäers durch Exporterlöse bezahlt wird.
In Deutschland sind über sieben Millionen Arbeitsplätze von EU-Exporten in die übrige Welt abhängig. Je mehr Handel wir treiben, desto stärker stimulieren wir den Arbeitsmarkt. Im Durchschnitt werden durch ein zusätzliches Exportvolumen von einer Milliarde Euro 14.000 Jobs in der EU gesichert.
Wir profitieren auch von Importen. Der in der EU offene Markt trägt dazu bei, dass durch Exporte eines Mitgliedstaats für Beschäftigung in anderen Mitgliedstaaten gesorgt wird. Am eindrucksvollsten wird dies durch Deutschland als Europas größte Exportnation vor Augen geführt. Deutsche Exporte in Länder außerhalb der EU sichern 1,3 Millionen Arbeitsplätze in der übrigen EU, darunter 130.000 im Vereinigten Königreich, 120.000 in Frankreich und 200.000 in Polen.
Diese Köpfe verhandeln über TTIP
Unsere Welt ist im Wandel begriffen. In den kommenden Jahren entfallen mit dem Boom neuer Volkswirtschaften in aller Welt 90 Prozent des Wirtschaftswachstums auf Länder außerhalb der EU. Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben und neue Arbeitsplätze schaffen wollen, müssen wir dafür sorgen, dass unsere Strategien den neuen Verhältnissen gerecht werden.
Ich möchte unsere Handelsstrategie überprüfen und aktualisieren lassen, damit sie sich auch in einer sich rasch wandelnden Welt bewährt. Die EU-Kommission wird daher im Herbst eine neue Strategie für die Handelspolitik der kommenden Jahre vorlegen. Mit unserer neuen Handelsstrategie soll sichergestellt werden, dass unsere Politik möglichst vielen Menschen in der EU und der gesamten Welt zugutekommt und dass wir uns in Sachen Arbeitnehmerrechte, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung noch stärker engagieren.
Das sind die Mitglieder der EU-Kommission
Wir müssen auch dafür sorgen, dass die Unternehmen in der EU mehr aus den Chancen machen, die ihnen die Handelsabkommen bieten. Ein gutes Beispiel dafür ist unser Freihandelsabkommen mit Südkorea: Seit der Umsetzung des Abkommens sind in den vergangenen drei Jahren die Exporte aus der EU in dieses Land bereits um 35 Prozent gestiegen. In einigen Branchen fiel der Zuwachs noch viel höher aus, beispielsweise in der EU-Automobilindustrie, in der die Exporte um 90 Prozent zunahmen.
Allerdings wissen wir, dass es in der EU Exporteure gibt, die den besseren Marktzugang noch nicht für sich genutzt haben. Ein Beispiel: Bei 25 Prozent der deutschen Exporte nach Südkorea haben die Unternehmen die Vergünstigungen bei den Exportzöllen noch immer nicht in Anspruch genommen. Da gibt es also noch Verbesserungsbedarf. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Unternehmen aus Deutschland und anderen Ländern über alle ihnen gebotenen Möglichkeiten informiert sind.
Die neue Strategie, die vielen Handelsabkommen, die wir derzeit — etwa mit den USA und Japan — vorantreiben, und die Aktualisierung des mit Mexiko bestehenden Abkommens tragen allesamt dazu bei, dass die EU ihr wirtschaftliches Potenzial voll ausschöpfen kann. In der Vergangenheit haben die Europäer Brücken zwischen Kontinenten gebaut, so dass die Menschen mit ihren Sinnen und ihrer Gesinnung neue Produkte, Geschmackserlebnisse und Werte entdecken und sich zu eigen machen konnten. Jetzt müssen wir durch neue Chancen für unsere Unternehmer dafür sorgen, dass der Handel unser Leben durch bessere Arbeitsplätze, neue Ideen und innovative Produkte auch künftig noch lebenswerter macht. Die neuen Handelsstatistiken sprechen eine klare Sprache.
Bei unserem Weg in die Zukunft sollten wir die so lebhafte und wichtige Debatte fortsetzen, die über den Handel und TTIP im Besonderen im Gange ist. Ich werde dagegen ankämpfen, dass fälschlicherweise behauptet wird, Handelsabkommen würden zu Änderungen unserer Lebensmittelstandards und unseres Lebensstils führen. Wir müssen ganz klar vermitteln, was wir in diesen Verhandlungen erreichen wollen und was wir nicht wollen. Und dabei dürfen wir ein entscheidendes Faktum nicht vergessen: Handel ist, wenn er richtig betrieben wird, eine gute Sache für Europa und den Rest der Welt.
