Berlin Entsetzen in Berlin

Berlin · Politiker sprechen von einer neuen Dimension des islamistischen Terrors.

(qua) Politiker in Berlin haben gestern mit Entsetzen und Betroffenheit auf die Anschläge reagiert, forderten aber auch eine bessere Zusammenarbeit der Geheimdienste. Bundespräsident Joachim Gauck meldete sich von seiner China-Reise und sprach von einem "schrecklichen Verbrechen". Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) betonte, der Terror werde Europa nicht dazu bringen, von den Werten der Humanität, der Offenheit und Freiheit abzurücken. Die Innenexperten der Parteien werteten den Anschlag als Reaktion des IS auf die Festnahme des mutmaßlichen Paris-Attentäters Salah Abdeslam.

Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern zählen die deutschen Sicherheitsbehörden offiziell keine Gefahrenstufen, um das Maß der Bedrohung anzugeben. Trotz der Nähe Brüssels zu Deutschland sieht Innenminister Thomas de Maizière (CDU) keine generelle Lageveränderung: "Wir haben derzeit keinerlei Hinweise auf einen Deutschlandbezug." De Maizière spricht schon seit Monaten davon, dass sich Deutschland im "Fadenkreuz des internationalen Terrorismus" befinde. Diese Äußerung darf als hohe Alarmstufe gewertet werden.

Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Ansgar Heveling (CDU), sprach von einer "neuen Dimension des islamistischen Terrors". Als Reaktion des IS auf die Festnahme Abdeslams seien die Anschläge "überraschend schnell" erfolgt. "Diese Schlagkraft und Reaktionsfähigkeit des IS in Europa ist besorgniserregend", betonte der Innenpolitiker. Als Konsequenz forderte er, die Sicherheitsbehörden in Europa besser zu vernetzen. "Die Dienste müssen künftig Informationen schneller und effizienter austauschen können", sagte Heveling. Die Behörden benötigten jeweils einen Zugriff auf mehr Daten aus anderen europäischen Ländern. Die Initiative Deutschlands und Frankreichs hierzu muss die EU rasch umsetzen. Die Frage, ob auch das für Karsamstag geplante Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und England in Berlin bedroht sein könnte, konnte gestern noch niemand beantworten. In Sicherheitskreisen wies man allerdings darauf hin, dass die Absage des Länderspiels in Hannover kurz nach den Anschlägen von Paris nicht der Terrror-Tat, sondern der akuten Bedrohungslage geschuldet war. So werde man auch am Samstag die Lage individuell analysieren.

(qua)
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