Zinslose Kredite werden kaum abgerufen Schwache Nachfrage für Pflegezeit
Berlin · Die Pflegezeit kommt nicht in Schwung. Die von der Bundesregierung geschaffenen Möglichkeiten, für die Pflege von Angehörigen im Job zu pausieren oder kürzer zu treten, werden nur in geringem Umfang angenommen.
So belastend ist die Pflege Angehöriger
Daran konnten auch die seit Januar geltenden von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) geschaffenen Neuerungen nichts ändern. So gibt es seit Januar die Möglichkeit, für eine Pflegezeit von bis zu sechs Monaten einen zinsfreien Kredit zu erhalten, um den Gehaltsausfall auszugleichen. Zugleich hatte Schwesig die Pflegezeit mit einem Rechtsanspruch für Arbeitnehmer versehen.
Doch offensichtlich geht das Gesetz an der Lebensrealität vorbei. Das Familienministerium hatte bescheidene 1,3 Millionen Euro für die Kredite in den Haushalt eingestellt. Nur 146.543 Euro wurden bislang abgerufen, weitere 134.880 Euro sind bewilligt. Das entspricht 169 Darlehen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen zurück.
"Die anvisierten Zahlen der Inanspruchnahme — gemessen an den dafür bereitgestellten Mitteln — werden weit verfehlt. Offenbar treffen die Pflegezeiten die Bedürfnisse der Menschen nicht", sagte Grünen-Pflegeexpertin Elisabeth Scharfenberg. Sie betonte, der Verdacht liege nahe, "dass die Neuregelungen so enden wie ihre Vorgänger: als Rohrkrepierer."
Die Pflegezeit von bis zu sechs Monaten wurde bereits in der ersten großen Koalition geschaffen. CDU-Familienministerin Kristina Schröder machte in der schwarz-gelben Koalition ein zweites Gesetz, das Arbeitszeitverkürzung für die Pflege attraktiver machen sollte: Der Verdienstausfall wird abgefedert, indem Gehaltskürzungen über einen längeren Zeitraum gestreckt werden. Schwesig wollte beide Gesetze verknüpfen und verbessern. Doch bislang fruchtet ihre Neuregelung nicht. In der Antwort zur Kleinen Anfrage kündigt das Familienministerium an, die Öffentlichkeitsarbeit für die Pflegezeit zu verstärken.
