Treffen am Wochenende Warum Hannelore Kraft nicht bei den Länderfinanzen mitredet
Berlin/Düsseldorf · Fest steht, dass NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nicht mit am Tisch sitzen wird, wenn am Wochenende möglicherweise der Durchbruch zur Neuregelung des Länderfinanzausgleichs gelingen wird. Aber warum?
Das sind die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer
In kleiner Runde sitzen bei dem Treffen für die SPD Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Mecklenburg-Vorpommerns Landeschef Erwin Sellering beisammen. Für die Union sind Bayerns Horst Seehofer (CSU) und Volker Bouffier (CDU) aus Hessen gesetzt. Aber was war ausschlaggebend dafür, dass Kraft nicht an der Runde teilnehmen wird?
Die Spekulationen dazu gehen in Berlin und der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf weit auseinander. Unterm Strich ist aber eine Theorie am wenigsten plausibel: Dass sich Kraft zwar zunächst als Verhandlerin anbot, dann aber angeblich ihren Platz Sellering freiwillig überlassen habe, damit auch jemand für die Ost-Länder am Tisch sitzt. Unklar bliebe dabei, warum nicht sie, sondern Weil die schwierigen Gespräche über eine gemeinsame Länderposition führt. Immerhin gilt Kraft immer noch als mächtige Strippenzieherin etwa im Bundesrat, wo sie die SPD-geführten Länder koordiniert.
Doch genau daran hegen nach diesem Vorgang nun immer mehr Genossen Zweifel — wenn auch nur hinter vorgehaltener Hand. Kraft habe sich selbst beschädigt, indem sie einst mögliche bundespolitische Perspektiven für sich kategorisch ausgeschlossen habe.
Zu hart sei sie auch mit der Koalitionsspitze ins Gericht gegangen nach den Flüchtlingsgesprächen am vergangenen Wochenende. Der Eindruck: Kraft sei nicht mehr die Vermittlerin, sagt ein Genosse aus den Ländern. Sie verliere an Einfluss, während Weil zunehmend als ausgeglichener Gesprächspartner auftrete.
