Verteidigungsministerin in der Türkei Von der Leyen trifft deutsche Soldaten in Incirlik
Incirlik · Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zu einem kurzen Truppenbesuch auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik eingetroffen. Anschließend will sie nach Ankara weiterreisen.
Von der Leyen besucht deutsche Soldaten in der Türkei (Juli 2016)
Die Verteidigungsministerin will mit einigen der 240 in Incirlik stationierten Soldaten sprechen, die sich mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen an den Luftangriffen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Anschließend will sie zu politischen Gesprächen in die Hauptstadt Ankara weiterreisen. Dort will sie auch über Parlamentsrechte bei militärischen Auslandseinsätzen sprechen.
Die türkische Regierung hatte einem Parlamentarischen Staatssekretär des Verteidigungsministeriums und weiteren Abgeordneten zuvor einen Besuch in Incirlik verweigert. Im Bundestag wird ein Zusammenhang mit der Armenier-Resolution gesehen, in der das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord bezeichnet wird. Auch von der Leyen ist Bundestagsabgeordnete, hat die Armenier-Resolution unterstützt und selbst auch das Wort Völkermord in den Mund genommen.
Parlamentarier aller Fraktionen fordern eine sofortige Aufhebung des Besuchsverbots in Incirlik. Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee, weil jeder Auslandseinsatz vom Bundestag beschlossen werden muss. In kaum einem anderen Land hat das Parlament so viel Mitbestimmungsrechte in militärischen Fragen wie in Deutschland.
