Nach Kritik der SPD-Führung Von der Leyen verteidigt Zwei-Prozent-Ziel für Militärbuget
Berlin · Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält an der geplanten Erhöhung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes fest. Mit deutlichen Worten wies sie die Kritik der SPD zurück, die Zwei-Prozent-Marke sei unrealistisch.
Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, "wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der Nato", erklärte von der Leyen den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Sie kenne keinen europäischen Nachbarn, "der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält", fügte die Ministerin hinzu.
Nach ihren Angaben gibt Deutschland derzeit 1,26 Prozent des BIP für die Verteidigung aus und will bis 2024 die zwei Prozent erreichen. Das sei notwendig, betonte von der Leyen.
"Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material", fügte die CDU-Politikerin hinzu. Die SPD "zerdeppert in ihrem total verkorksten Wahlkampf blindlings das Vertrauen unserer Soldatinnen und Soldaten genauso wie das befreundeter Nationen".
Zuvor hatte die SPD-Führung einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann bezeichneten die Zwei-Prozent-Marke als "unrealistisch" und das "falsche Ziel". Es käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich. "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas". Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten die SPD-Politiker.
