Verlegung nach Jordanien Kabinett billigt Abzug der Bundeswehr aus Incirlik
Berlin · Die Bundesregierung hat den Weg für den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik frei gemacht. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die 260 dort stationierten Soldaten und Kampfjets nach Jordanien zu verlegen.
Die Truppe soll sich künftig mit ihren "Tornado"-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug vom Stützpunkt Al-Asrak aus nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen. Wegen des Umzugs muss der "Tornado"-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden, hieß es aus Regierungskreisen.
Das Tankflugzeug muss wahrscheinlich nur eine Pause von zwei bis drei Wochen einlegen. Von der Leyen erhielt vom Kabinett den Auftrag, mit den Nato-Partnern zu klären, wann der Abzug genau beginnen soll und wer in der Übergangszeit einspringen kann.
Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die türkische Regierung hatte damit darauf reagiert, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat, die Ankara für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich macht.
Für die Verlegung der Tornado-Aufklärungsflugzeuge nach Jordanien ist aus Sicht der Bundesregierung kein neues Mandat des Bundestags erforderlich. Von der Leyen wies darauf hin, dass im geltenden Mandat kein konkreter Stationierungsort festgeschrieben sei, sondern lediglich das Einsatzgebiet, das unverändert bleibe.
Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war am vergangenen Montag gescheitert.
